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Oskarstraße Dresden: Landesdirektion weist grüne Kritik zurück

Bauprojekt ruht Oskarstraße Dresden: Landesdirektion weist grüne Kritik zurück

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat den Vorwurf des bündnisgrünen Stadtrats Johannes Lichdi zurückgewiesen, sie sabotiere durch behördliche Schlamperei und Unfähigkeit zentrale Infrastruktur-Projekte Stadt Dresden.

 
 

Quelle: Anja Schneider

Dresden.  Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat den Vorwurf des bündnisgrünen Stadtrats Johannes Lichdi zurückgewiesen, sie sabotiere durch behördliche Schlamperei und Unfähigkeit zentrale Infrastruktur-Projekte Stadt Dresden. Der Vorwurf entbehre „jeder Grundlage“ hieß es von der LDS.

Hintergrund ist das Genehmigungs-Desaster für die neue Straßenbahntrasse an der Oskarstraße in Dresden. Auf der bereits aufgerissenen Straße hatten die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) die Bagger wieder stoppen müssen, weil sich – auf Anwohnerbeschwerde hin - ein Formfehler im Genehmigungsverfahren herausgestellt hatte. Und damit nicht genug, hat die LDS nun auch noch neue Verkehrsanalysen angefordert, bevor das Verfahren fortgesetzt werden kann. In den Augen Lichdis grenzt das an Sabotage. Die LDS hingegen betont, dass sie die DVB beizeiten darauf aufmerksam gemacht habe, wie riskant ein Baustart sei, bevor „die zur Planfeststellung ausstehende Gerichtsentscheidung“ gefallen sei.

Außerdem habe die LDS nicht früher handeln können: „Die zweite Auslegung der Planungsunterlagen für das Bauvorhaben in der Dresdner Oskarstraße erfolgte vom 29. Mai 2017 bis 30. Juni 2017“, argumentiert die Behörde. „Danach – Posteingang am 11. Juli 2017 – hat sich ein Einwender mit der entscheidenden Information über die bei der Landeshauptstadt Dresden neu vorliegenden Daten zu Verkehrsprognosen bis 2030 an die LDS gewandt. Daraus ergibt sich, dass die LDS keineswegs schon im Frühjahr 2017 Aufträge für die nun erforderlichen neuen verkehrstechnischen Untersuchungen hätte auslösen können.“

Unterm Strich bleibt es freilich für dem für die Dresdner misslichen Zustand, dass die Oskarstraße auf unabsehbare Zeit unbenutzbar bleibt.

Von DNN

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