Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Neue Anlage für elektronische Abstimmung im Ratssaal in Dresden liegt noch auf Eis
Dresden Lokales Neue Anlage für elektronische Abstimmung im Ratssaal in Dresden liegt noch auf Eis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:00 24.06.2016
Die Stadträte stimmen bislang noch per Handzeichen ab. Quelle: D, Flechtner
Dresden

Die elektronische Abstimmungsanlage im Ratssaal des Dresdner Rathauses bleibt bislang ungenutzt. „Der Oberbürgermeister hat mit den Fraktionen vereinbart, dass im Plenarsaal zuerst eine weitere Sitzreihe für die Stadtratsmitglieder eingerichtet wird“, erklärte Rathaussprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage die Verzögerung. Der Saal wird seit diesem Monat für die Sitzungen des Stadtrates genutzt. Aufgrund der Anordnung der Stuhlreihen – es gibt für die 70 Stadträte fünft Sitzreihen mit jeweils vier Plätzen außen und einem Block mit sechs Plätzen in der Mitte – und der Tatsache, dass es ganz links mit den Stadträten der Linken beginnt, dann die SPD kommt und sich die Grünen anschließen ist derzeit die Fraktion der Sozialdemokraten auseinandergerissen. Zwischen ihren Plätzen befindet sich ein Gang. Wie Schulz sagte, sind die Fraktionen nach der Einrichtung einer sechsten Sitzreihe für Stadträte bei der Sitzordnung flexibler, worauf insbesondere die SPD-Fraktion Wert gelegt habe. Es entfalle dann die Notwendigkeit in Blöcken 20 - 30 - 20 zu sitzen, weil dann im Prinzip 84 Plätze für die 70 Mitglieder des Rates zur Verfügung stehen.

Um dies verwirklichen zu können, müssen aber noch entsprechende Tische und Sprechstellen angeschafft sowie baulich an den Bodentanks etwas verändert werden. Das geschehe über die Sommerpause. „So dass wir hoffentlich im August mit der Abstimmanlage loslegen können“, fügte Schulz hinzu.

Thomas Blümel von der SPD erklärte, der Saal sei auch als Konferenzraum gedacht. Da mache es keinen Sinn, nur 70 der 98 Plätze mit der Mikrofonanlage auszustatten, mit der die Abstimmungsanlage verbunden ist. Das sei ursprünglich so vorgesehen gewesen. Wenn dies nun nachgeholt werde, sei es mit dem angenehmen Nebeneffekt verbunden, dass die Trennung der SPD-Stadträte beendet werde und Abstimmungen während der Sitzungen wieder vereinfacht werden.

Von Ingolf Pleil

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Sanierung und Erweiterung der 39. Grundschule in Dresden-Plauen ist in vollem Gange, teilt die Stadtverwaltung mit. Zurzeit werden alte Gebäude abgerissen. Fachleute entkernen die Gebäude und befreien sie von Schadstoffen.

24.06.2016

Die Volkshochschule kann bald umziehen. Der Stadtrat gab am Freitag grünes Licht für den Mietvertrag für ein Objekt auf der Annenstraße. Debatten um Kosten und Standortauswahl hatten zuletzt für Turbulenzen gesorgt.

24.06.2016

Am 28. Juni geht die Welt zum letzten Mal unter: Die renommierte Filmwissenschaftlerin und Philosophin Gertrud Koch wirft im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden einen Blick ins Universum filmischer Weltuntergangsszenarien.

24.06.2016