Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Nanozentrum in Dresden erhält frische Millionen vom Freistaat
Dresden Lokales Nanozentrum in Dresden erhält frische Millionen vom Freistaat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:01 22.12.2016
Für das Zentrum, bei dem die Stadt heute Mehrheitsgesellschafter ist, wurden vor Jahren vier Gebäude auf der Maria-Reiche-Straße in Klotzsche erworben. Quelle: dnn
Dresden

Gute Nachrichten für das Nanozentrum Dresden: Trotz der Turbulenzen in der zurückliegenden Zeit erhält das Gründerzentrum im Dresdner Norden weitere Fördermillionen vom Freistaat. Probleme bleiben aber bestehen. „Die Nanoelektronikzentrum Dresden GmbH erhält für den nutzungsspezifischen Ausbau des Hauses 3 einen Investitionszuschuss in Höhe von 2 963 310 Euro“, das bestätigte das sächsische Wirtschaftsministerium auf DNN-Anfrage. Wie die Stadtverwaltung in einem Schreiben an die Stadträte mitteilte, betrage der Fördersatz entgegen den Erwartungen 70 statt 50 Prozent.

Das Nanozentrum soll Gründern der Branche günstige Startmöglichkeiten bieten. Für das Zentrum, bei dem die Stadt heute Mehrheitsgesellschafter ist, wurden vor Jahren vier Gebäude auf der Maria-Reiche-Straße in Klotzsche erworben. Schon als Wirtschaftsbürgermeister trieb Hilbert das Projekt voran, das nicht so recht in Gang kommen wollte. So blieb auch die vollständige Sanierung der vier Gebäude auf der Strecke. Mehrfach musste der Stadtrat mit eiligen Finanzspritzen die Liquidität der Gesellschaft retten. Mitte 2016 setzte die Stadt zum Befreiungsschlag an. Der Stadtrat fasste Beschlüsse zur Durchfinanzierung der Gesamtinvestition. Für 4,8 Millionen Euro soll die Sanierung der Häuser 1 und 3 abgeschlossen werden. Außerdem sollten bisher gewährte Gesellschafter Darlehen in Höhe von 2,8 Millionen Euro und 480000 Euro Zinsen in eine Kapitaleinlage umgewandelt werden.

Wie Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt in einer Beschlusskontrolle an die Stadträte schreibt, habe der Freistaat „im September 2016 überraschend auf der Beendigung des bisherigen Förderverfahrens bestanden. Für die Durchfinanzierung begann damit ein neues Fördermittelverfahren unter Ausschluss einer weiteren Fördermöglichkeit für Haus 1. Der Freistaat ließ offen, ob dieses Vorgehen mit den Spekulationen um Unregelmäßigkeiten und möglicherweise drohenden Rückforderungen von Fördermitteln aus früheren Jahren zusammenhängen könnte. Laut Wirtschaftsministerium hatte die Prüfung der Antragsunterlagen ergeben, dass in Haus 3 in erheblichem Umfang Neuinvestitionen geplant seien, die nicht Bestandteil der ersten Förderung waren. Die Verwendungsnachweisführung der ersten Förderung sei bislang nicht abgeschlossen. Ob und wenn ja, in welcher Höhe Rückforderungen erhoben werden müssen, sei daher noch offen.

Die früheren Finanzprobleme stehen der neuerlichen Förderung offensichtlich auch nicht im Weg. „Zuwendungen dürfen nur für solche Vorhaben gewährt werden, deren Gesamtfinanzierung hinreichend gesichert ist. Dies wurde durch die Rechtsaufsicht bei der Landesdirektion Sachsen bestätigt“, erklärte das Wirtschaftsministerium. Für den wirtschaftlichen Betrieb ihrer Gesellschaften sei die Stadt Dresden verantwortlich und auch das Bestandteil der Prüfung durch die Rechtsaufsicht.

Mit dem höheren Fördersatz spart die Stadt nun eigene Mittel. „Die Beendigung der Maßnahmen in Haus 1 wird durch dadurch frei werdende städtische Eigenmittel finanziert“, schreibt Vorjohann an die Stadträte. Dabei geht es um knapp 290 000 Euro.

Doch ein Problem besteht für die Stadt weiterhin. Seit langem versucht sie, die Häuser 5 und 7 zu verkaufen. Bisher konnte dies jedoch nicht umgesetzt werden, „da der Kaufinteressent die Verkaufsverhandlungen vorübergehend gestoppt hat“. Im Rahmen des Fördermittelbescheides habe der Freistaat in einer Nebenbestimmung erlassen, dass der Verkauf der beiden Häuser bis zum 31. Dezember 2018 anzustreben sei. Beim Freistaat klingt das so: „Der Verkauf der Häuser 5 und 7 ist im Förderbescheid als auflösende Bedingung gestaltet. Im Falle des Bedingungseintritts verliert der Bescheid seine Wirksamkeit. Geleistete Zahlungen müssen grundsätzlich zurückgezahlt werden, weitere Auszahlungen können nicht erfolgen.“

Von Ingolf Pleil

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Fördergesellschaft und Stiftung der evangelischen Dresdner Frauenkirche laden einen Tag vor Heilig Abend, am Freitag, 23. Dezember, 17 Uhr, wieder zur Weihnachtlichen Vesper auf den Neumarkt ein. Politiker und Theologen wollen sich mit Ansprachen und geistlichen Worten an die Besucher wenden. Chöre, Orchester und Solisten interpretieren weihnachtliche Musik

22.12.2016

Die Elternvertreter aller Schulen aus dem Dresdner Norden kritisieren den Entwurf der Stadt für den neuen Schulnetzplan. Die von der Verwaltung geplante Standortentwicklung entspreche nicht den absehbaren Schülerzahlen.

21.12.2016

Wenn es nicht so viele Spender gegeben hätte, könnten in der nagelneuen Operette im Kraftwerk Mitte wahrscheinlich keine Musicals gespielt werden. Denn der 700 Plätze fassende Saal verfügt zwar über optimale akustische Bedingungen für die Genres Operette und Spieloper, jedoch nicht fürs Musical.

22.12.2016