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Nach Baustopp an der Oskarstraße: Grüne empört über Landesdirektion

Stadtrat spricht von Unfähigkeit und Sabotage Nach Baustopp an der Oskarstraße: Grüne empört über Landesdirektion

Die Grüne-Stadtratsfraktion geht mit der Landesdirektion Sachsen wegen den Gleisbauarbeiten hart ins Gericht. Weil sich das Baugenehmigungsverfahren wegen Formfehlers in die Länge zieht. müssen jetzt Gutachten aktualisiert werden. Grüne-Stadtrat Johannes Lichdi spricht von Unfähigkeit und Sabotage.

Die Bauarbeiten für die neue Straßenbahntrasse müssen auf der Oskarstraße eine Zwangspause einlegen. 

Quelle: Anja Schneider

Dresden. Die Grüne-Stadtratsfraktion geht mit der Landesdirektion Sachsen hart ins Gericht. „Mit blankem Entsetzen haben wir die erneute Verzögerung des Baus der Uni-Stadtbahnlinie zu Kenntnis nehmen müssen. Aufgrund der Unfähigkeit der Landesdirektion Sachsen können zentrale Infrastrukturprojekte in der Stadt Dresden nicht umgesetzt werden“, erklärte Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Stadtratsfraktion. Er ist empört, dass die Zeche nun die DVB und die Stadt tragen müssten, also alle Dresdner. „Ich frage mich ernsthaft, ist das nur Unfähigkeit oder schon Sabotage?“, fragt Lichdi die Landesbehörde.

Die Bauarbeiten für die Verlegung der Straßenbahngleise von der Franz-Liszt-/Wasastraße in die Oskarstraße in Strehlen müssen bis Frühling 2018 ruhen. Grund ist ein formeller Fehler beim Planfeststellungsverfahren, der offenbar durch einen Mitarbeiter der Landesdirektion verschuldet wurde. So soll bei der Bekanntmachung der Planungsunterlagen das Umweltverträglichkeitsgutachten nicht mit öffentlich auslegt worden sein. Aufgrund der langen Zeit, die das Baugenehmigungsverfahren bereits läuft, müssen nun Verkehrs- und Emmissionsprognosen aktualisiert werden.

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der dicht befahrene Wasaplatz

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Es sei richtig, die Belange der Umwelt sorgfältig zu prüfen, „allerdings hätte der Landesdirektion Sachsen bereits bei der Verhängung des Baustopps im Frühling 2017 auffallen müssen, dass damit eine erneute verkehrstechnische Untersuchung notwendig wird und diese sofort veranlasst werden müssen“, ergänzt Grünen-Ortsbeirätin Julia Günther. sk

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