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Ministerium weist Vorwürfe des Studentenwerks Dresden wegen zu geringer Förderung zurück

Preissteigerungen Ministerium weist Vorwürfe des Studentenwerks Dresden wegen zu geringer Förderung zurück

Das Dresdner Studentenwerk hebt die Preise an. Als Grund wird dafür unter anderem auf fehlende Zuschüsse des Freistaats verwiesen. Das lässt das Land jedoch nicht auf sich sitzen.

Symbolbild

Quelle: dpa

Dresden. Im Zusammenhang mit der aktuellen Preisrunde für Studenten weist das sächsische Wissenschaftsministerium Vorwürfe des Dresdner Studentenwerks zurück. Die Aussagen der Organisation seien „schwer nachzuvollziehen“, erklärte Katharina Haas aus dem Ressort von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange am Freitag auf DNN-Anfrage.

Am Vortag hatte das Studentenwerk über Preiserhöhungen informiert. Demnach steigen zum 1. Januar Mieten und Mensapreise. Darüber hinaus werde der Studentenwerksbeitrag als Teil des Semesterbeitrags ab Sommersemester 2018 um 5,40 Euro steigen – auf dann 82,90 Euro. Neben allgemeinen Kostensteigerungen und Einnahmerückgängen aufgrund gesunkener Studentenzahlen – das Studentenwerk betreut nach eigenen Angaben derzeit 47 000 Studierende von sieben Hochschulen und einer Staatlichen Studienakademie in Dresden, Zittau und Görlitz – gab es auch Schuldzuweisungen an den Freistaat. Das Studentenwerk trage neben den Herstellungskosten für das Essen auch den Aufwand für Vorhaltung, Erhaltung und Instandsetzung der Verpflegungsinfrastruktur. Diese Kosten seien eigentlich durch den Freistaat zu refinanzieren, die Zuschüsse des Landes reichten aber trotz einer deutlichen Anhebung 2015 inzwischen nicht mehr aus. Es sei ein „unhaltbarer Zustand, dass erneut die Studierenden zur Kasse gebeten werden, um die fehlenden infrastrukturellen Maßnahmen des Landes auszugleichen“, hatte Matthias Lüth, TU-Student und Vorsitzender des Verwaltungsrates des Studentenwerks Dresden in der Mitteilung erklärt (DNN berichteten).

Das Ministerium verwies am Freitag darauf, dass die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerks die Preis- und Beitragserhöhungen mitgetragen hätten und der Betrieb der Verpflegungseinrichtungen einschließlich Vorhaltung, Erhaltung und Instandsetzung „Aufgaben innerhalb des gesetzlichen Auftrages“ des Studentenwerks seien. Der Betrieb der Mensen werde durch Teile des Semesterbeitrags, Verkaufserlöse und einen Zuschuss des Freistaates finanziert. Dieser Zuschuss sei 2015 von 5,9 Millionen Euro (2014) auf jährlich 10 Millionen Euro fast verdoppelt worden. „Das ist die höchste Steigerung seit mehr als 10 Jahren“, hieß es aus dem Ministerium.

Auch für größere Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen stelle der Freistaat „nach Maßgabe des Staatshaushaltsplanes zusätzliche beträchtliche Mittel zur Verfügung“. So stünden 2017 und 2018 jeweils zwei Millionen Euro für Ersatzinvestitionen bereit. Davon profitiere beispielsweise auch die Mensa Reichenbachstraße des Studentenwerkes Dresden. Für die umfassende Sanierung der Neuen Mensa Bergstraße seien bis 2020 mehr als 22 Millionen Euro vorgesehen. Die Erhöhung der Essenspreise für Studenten in Höhe von 1,5 Prozent erscheint dem Stange-Ministerium nicht zuletzt angesichts der Erhöhung der BAföG-Sätze 2016 als „moderat“. Vor diesem Hintergrund sei die Aussage, es handele sich um einen „unhaltbaren Zustand“ schwer nachzuvollziehen.

Von Ingolf Pleil

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