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Lokales Merkel und fünf Bundesminister zur Bilderberg-Konferenz eingeladen
Dresden Lokales Merkel und fünf Bundesminister zur Bilderberg-Konferenz eingeladen
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17:41 10.05.2016
Die Bilderberg-Konferenz soll im Taschenbergpalais stattfinden. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Bundeskanzlerin Angela Merkel und fünf Bundesminister sind zur Bilderberg-Konferenz 2016 nach Dresden eingeladen worden. Dies ging aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mehrerer Bundestags-Abgeordneten der Linksfraktion hervor. Neben Merkel haben außerdem Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble und Peter Altmaier eine Einladung zur Konferenz, die vom 9. bis zum 12. Juni stattfinden wird, erhalten.

Ob die Bundeskanzlerin und die Minister tatsächlich kommen werden, ist noch nicht bestätigt. Auch der Veranstalter wollte dazu keine Aussagen treffen. Fest steht jedenfalls, dass die Einladung persönlich ausgesprochen ist – eine Vertretung der Eingeladenen darf also nicht an der Konferenz teilnehmen. Die Teilnehmerliste wird laut Veranstalter in der ersten Juni-Woche veröffentlicht. Dann wird auch über die Themen der Bilderberg-Konferenz informiert.

Nicht nur wegen mangelnder Transparenz ist die Bilderberg-Konferenz umstritten. Jährlich kommen in diesem Rahmen führende Persönlichkeiten unter anderem aus Wirtschaft, Militär, Adel und Politik zusammen. Auf die Frage, inwieweit die Konferenz Einfluss auf die Politikgestaltung und auf konkrete Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung hat, antwortete die Bundesregierung ausweichend: „Austausch und Dialog, insbesondere in internationalen Formaten, sind der Bundesregierung grundsätzlich wichtig, auch wenn hierbei keine konkreten Ergebnisse erzielt werden müssen.“

In Dresden sind bereits jetzt zahlreiche Protestaktionen sowohl von der politisch linken, als auch rechten Seite geplant.

August Modersohn

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