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Dresden Lokales So viele Geflüchtete leben wirklich in Dresden
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06:41 11.10.2018
Symbolfoto Quelle: dpa
Dresden

Die Flüchtlingskrise von 2015 hat auch Dresden verändert. Die DNN wollten von der Stadtverwaltung wissen, wie viele Mi­granten in Dresden leben, welche Un­terschiede es zwischen anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten gibt und aus welchen Ländern die Asylbewerber kommen.

Wie viele Ausländer leben in Dresden?

Laut Ausländerbehörde waren es zum Stichtag 31. August 42 928. Der Ausländeranteil beträgt bei offiziell 557 098 Einwohnern 7,71 Prozent. 2012 betrug der Ausländeranteil noch 4,47 Prozent, 2015 lag der Wert bei 6,62 Prozent und 2016 bei 6,76 Prozent. Von der Statistik werden Deutsche mit Migrationshintergrund nicht erfasst. Der Anteil dieser Personengruppe liegt bei 3,9 Prozent.

Wie viele Asylbewerber leben in Dresden?

Diese Frage lässt sich nicht beantworten, weil es zu viele verschiedene Fallgruppen gibt. Dem Rechtskreis Asyl – Asylbewerber, abgelehnte Asylbewerber und Personen mit Schutzstatus – sind laut Ausländerbehörde 9617 Personen zugehörig. Hinzu kommen Kontingent- und Resettlement-Flüchtlinge, die kein Asylverfahren durchlaufen. Aktuell leben 1338 Kontingentflüchtlinge und 25 Ressetlement-Flüchtlinge in Dresden. Also be­trägt die Gesamtanzahl von Menschen, die über das Thema Flucht nach Dresden gekommen sind, 10 955.

Was sind Kontingent- und Resettlement-Flüchtlinge?

Das sind Menschen, die bereits vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) als Flüchtlinge registriert und anerkannt worden sind. Sie werden im Rahmen freiwilliger Aufnahmeprogramme des Bundes aufgenommen und erhalten eine Aufenthaltserlaubnis. Kontingentflüchtlinge sind ebenfalls Personen, die freiwillig auf­genommen werden. Zum Beispiel seit Mitte der 1980er Jahre über Aufnahmeprogramme für jüdischstämmige Personen aus der ehemaligen Sowjetunion. Es hat aber auch Programme für die Aufnahme von afghanischen Ortskräften ge­geben, die in Afghanistan für die Bundeswehr gearbeitet haben.

Welche Fallgruppen beim Thema Asyl gibt es?

Fünf verschiedene. Wenn eine Person ei­nen Asylantrag stellt, leitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Asylverfahren ein. Die Person wird damit zum Asylbewerber (Fallgruppe 1). Laut Ausländerbehörde leben ge­genwärtig 1521 Personen mit einem laufenden Asylverfahren in Dresden. Nach Abschluss des Verfahrens gibt es vier Möglichkeiten, zu einer Aufenthaltsberechtigung für Deutschland zu kommen.

Was sind Personen mit Asylberechtigung?

Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Personen, die aufgrund ihrer Nationalität, politischen Überzeugung, religiösen Grundentscheidungen oder Zugehörigkeit zu einer be­stimmten sozialen Gruppe im Falle einer Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden. Aber: Bei der Einreise über einen sicheren Drittstaat ist die Asylberechtigung ausgeschlossen. Sichere Drittstaaten sind die EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegen und die Schweiz. In Dresden leben aktuell 117 Personen mit Asylberechtigung.

Was sind Personen mit Flüchtlingsei­genschaft?

Als Flüchtlinge gelten Menschen, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer Re­ligion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer be­stimmten sozialen Gruppe außerhalb ihres Herkunftslandes befinden. Diese erhalten ein Aufenthaltsrecht für drei Jahre. In Dresden leben 4321 Personen mit Flüchtlingseigenschaft.

Was heißt subsidiärer Schutz?

Subsidiär schutzberechtigt sind Menschen, die stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht, zum Beispiel Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, Folter, aber auch Bedrohung des Lebens durch bewaffnete Konflikte. Diese Personen, überwiegend Kriegsflüchtlinge, erhalten zunächst eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr. In Dres­den leben 1581 Menschen mit subsidiärem Schutz.

Was sind Personen mit nationalen Ab­schiebungsverboten?

Ein schutzsuchender Mensch darf nicht zu­rückgeführt werden, wenn die Rückführung in seinen Herkunftsstaat eine Verletzung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten darstellt oder wenn dort eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib und Leben besteht. Die Personen er­halten eine Aufenthaltsgenehmigung für mindestens ein Jahr. 553 Menschen mit nationalen Abschiebungsverboten leben in Dresden.

Was passiert, wenn eine Person unter keine der vier Fallgruppen fällt?

Dann wird der Asylantrag abgelehnt und die Person ist ausreisepflichtig. In Dresden leben gegenwärtig 1524 abgelehnte Asylbewerber, also rund 16 Prozent.

Warum werden ausreisepflichtige Asyl­bewerber nicht abgeschoben?

Die Gründe sind vielfältig, vor allem scheitern Abschiebungen an fehlenden Reisedokumenten. Deshalb erhalten zahlreiche abgelehnte Asylbewerber ei­ne Duldung. Damit hält er sich zwar nach wie vor nicht rechtmäßig in Deutschland auf, aber er wird nicht wegen des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet strafrechtlich verfolgt. In Dresden leben 1133 geduldete Personen.

Die Große Koalition hat sich auf den Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen verständigt. Wollten schon im Ausland lebende Familienangehörige zu Verwandten nach Dresden ziehen?

Der Landeshauptstadt Dresden wurden noch keine Visaanträge durch deutsche Auslandsvertretungen zur Entscheidung vorgelegt.

Wie viele Asylbewerber sind Dresden im ersten Halbjahr 2018 zugewiesen worden?

388. Davon kamen 53 aus Libyen, 51 aus Syrien, 39 aus Georgien, 33 aus Tunesien, 26 aus Afghanistan, 25 aus dem Iran und 24 aus dem Irak. In 18 Fällen ist die Herkunft nicht geklärt. Aus dem südamerikanischen Krisenland Venezuela ka­men sechs Flüchtlinge nach Dresden.

Welche Herkunftsländer sind in Dresden im Themenkreis Asyl am häufigsten vertreten?

Syrien mit 3266 Personen, Afghanistan mit 1381 Personen, Irak mit 866 Personen, es folgen Eritrea (545), Russische Föderation (496) und Libyen (417). Bei 465 Personen ist die Herkunft ungeklärt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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