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Mehr Raser, mehr Waffen, mehr Einnahmen für Dresdens Ordnungsamt

Bilanz Mehr Raser, mehr Waffen, mehr Einnahmen für Dresdens Ordnungsamt

Mehr Raser, mehr Waffen, mehr Einnahmen – das Dresdner Ordnungsamt hatten 2017 vor allem eins: mehr zu tun. Nach einer Umstellung der Blitzertechnik auf digitale Bildverarbeitung lassen vor allem die Starenkästen die Kassen klingen. Probleme gibt es bei der Kontrolle der ansteigenden Anzahl von Waffenbesitzern.

Mehr Raser, mehr Waffen, mehr Einnahmen – das Dresdner Ordnungsamt hatten 2017 vor allem eins: mehr zu tun.

Quelle: dpa

Dresden. Mehr Raser, mehr Waffen, mehr Einnahmen – das Dresdner Ordnungsamt hatten 2017 vor allem eins: mehr zu tun. Dafür steht der nun 350-köpfigen Behörde mehr Personal zur Verfügung. Von 18 neuen Stellen habe man 2017 alle bis auf eine besetzen können, sagt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU). „So einen Schritt stelle ich mir auch im Hinblick auf den neuen Doppelhaushalt vor“, fügt er an und spricht von einem „kontinuierlichen Prozess“. Es gebe „noch genügend Bereiche, in denen wir besser kontrollieren können“, außerdem sorgten neue Aufgaben beständig für Mehrarbeit.

Wieviel Buß- und Verwarngelder hat das Ordnungsamt 2017 eingenommen?

Die Einnahmen stiegen auf 9,4 Millionen Euro (2016: 8,3). Das hat zum einen damit zu tun, dass mehr Raser in Dresden erwischt worden und die Einnahmen der stationären Starenkästen auf 1,96 Millionen Euro (2016: 1,58 Millionen Euro) und die der mobilen Blitzer auf 1,1 Millionen Euro (2016: 866 000 Euro) anstiegen – ein Plus von rund 614.000 Euro. Andererseits zeigt Wirkung, dass allein zehn der neuen Stellen der Besonderen Einsatzgruppe zugeschlagen worden. Die inzwischen 33-köpfige Streifentruppe und die übrigen Mitarbeiter des Gemeindliche Vollzugsdienst registrierte 264 000 Falschparker (2016: 230 000), 167 000 Verstöße im fließenden Verkehr (2016: 115 000) und erwischte 756 Hundebesitzer bei Verfehlungen (2016: 442). Insgesamt stiegen die angezeigten Ordnungswidrigkeiten auf 438 190 (2016: 352 231).

Wieviele Raser wurden erwischt?

76 127 mal blitzte es an den derzeit 14 stationären Anlagen in Dresden, weil ein vorbeifahrendes Auto zu schnell unterwegs war. Das sind 41 Prozent mehr als noch 2016. Spitzenreiter der Statistik bleibt der Waldschlößchenblitzer in Fahrtrichtung Altstadt (17 457) vor dem Starenkasten an der Radeburger Straße (10 902). Dort wurde auf Höhe der Meinholdstraße auch ein trauriger Rekordwert gemessen: Mit 131 Stundenkilometern hatte ein Autofahrer 71 Km/h mehr auf dem Tacho, als erlaubt. Außerdem blitzte es 814 Mal im Stadtgebiet, weil Rotlicht ignoriert wurde. Mobile Blitzer des Ordnungsamts erwischten zudem 58 555 Raser (2016: 53 673).

Also wird in Dresden viel mehr gerast?

„Das kann so sein, muss aber auch nicht sein“, antwortet Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs salomonisch. Das Amt hat im Laufe vergangenen Jahres alle Blitzer auf Digitaltechnik umstellen lassen. Die Ausfallquote wegen zu schlechtem Bildmaterials sei anschließend in den Keller gerauscht – was sich in einem Anstieg der Bußgeldverfahren auswirkt. Doch nicht nur die Starenkästen sind 2017 im Digitalzeitalter angekommen. Auch die Mitarbeiter des Gemeindlichen Vollzugsdiensts dürfen inzwischen auf die Segnungen der Technik zurückgreifen: Sie sind inzwischen mit Smartphones ausgerüstet, die einerseits den Zugriff auf behördliche Programm erlauben, andererseits besser Beweisfotos ermöglichen.

Wie viele Waffenbesitzer gibt es?

4194 Dresdner haben den Waffenschein, knapp 650 Mehr als noch 2016. Die Anzahl kleiner Waffenscheine zum Führen von Schreckschusswaffen ist um etwa 20 Prozent auf 1967 angestiegen. 10 870 erlaubnispflichtige Waffen gibt es in Dresden, das sind rund 800 mehr als noch vor einem Jahr. „Mir wäre auch lieber, dass die Zahl der Elektroautos so hoch liegen würde“, sagt Ordnungsamtsleiter Lübs. Von denen gibt es übrigens 392 in Dresden, eine verschwindend geringe Anzahl gemessen an 281 230 Autos insgesamt (2016: 277 690), die selbst von denen der angemeldeten Trabants (577) überflogen wird.

Besonders bedenklich ist das anwachsende Arsenal in Dresdner Wohnungen, wenn man die Kontrollmöglichkeiten der Waffenbehörde betrachtet. Die Mitarbeiter seien im Grunde mit der alle drei Jahre laufenden behördlichen Überprüfung der Waffenscheinbesitzer ausgelastet, sagt Ordnungsamtsleiter Lübs. Dabei handelt es sich um eine Abfrage von Akten zur jeweiligen Person bei anderen Behörden, etwa Gerichten oder Polizei. 19 Dresdnern wurde daraufhin im vergangenen Jahr der Waffenschein entzogen (2016: 4), darunter drei Reichsbürger und vier Rechtsextreme. Tatsächliche Kontrollen vor Ort fanden 2017 jedoch kaum statt: Nur 16 Mal wurde die Verwahrung der Waffen in den jeweiligen Wohnungen überprüft, 2016 gelang das noch 54 Mal. Entsprechend wird auch über die Schaffung einer neuen Stelle bei der Waffenbehörde diskutiert.

Und sonst?

Hatte die Versammlungsbehörde wie in den vergangenen Jahren viel zu tun, wobei die Anzahl der Versammlungen mit 803 leicht rückläufig ist (2016: 824). Dafür gab es mit 400 Veranstaltungen in Dresden, für die die Versammlungsbehörde koordinierende Aufgaben übernimmt, 16 Prozent mehr als noch 2016. Seit der Neueinstellung von drei Mitarbeitern sei das Pensum aber ganz gut zu erledigen, meint Ordnungsamtsleiter Lübs. Mehr Sorgen bereitet ihn da das Fundbüro, dass aus allen Nähten platze. 12 539 Fundstücke wurden dort 2017 abgegeben, 75 Prozent davon von den Dresdner Verkehrsbetrieben. Klassiker sind Rucksäcke, Schirme, Schlüssel und Handschuhe, aber auch drei falsche Gebisse landeten im vergangenen Jahr im Fundbüro.

Von Uwe Hofmann

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