Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Marina Garden: Frist für Stellungnahmen noch nicht beendet
Dresden Lokales Marina Garden: Frist für Stellungnahmen noch nicht beendet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:27 20.09.2017
So wollte Regine Töberich zwischen Leipziger Straße und Elbe – nahe des Alexander-Puschkin-Platzes - bauen.   Quelle: DresdenBau und Projektierungs GmbH
Anzeige
Dresden

 Im Streit um das Bauprojekt Marina Garden in der Leipziger Vorstadt gibt es noch keinen neuen Verhandlungstermin vor dem Oberlandesgericht. Die Frist, bis zu der die einzelnen Parteien zu den Hinweisen und Fragen des Senats Stellung nehmen und Unterlagen nachreichen könnten, sei noch nicht abgelaufen. Das sagte Gesine Tews, Richterin am Oberlandesgericht und Pressesprecherin auf Anfrage der DNN. Erst dann könne der Senat darüber entscheiden, wie es weiter geht, hieß es. Gütlich einigen konnten sich die beiden Parteien bisher nicht.

Marina Garden ist der Name eines Wohnbauprojektes, das Architektin und Dresden-Bau-Geschäftsführerin Regine Töberich am Alexander-Puschkin-Platz verwirklichen wollte. Sie hat die Stadt Dresden verklagt, weil diese eine Bauvoranfrage nicht fristgemäß beantwortet hatte. In der Zwischenzeit erließ der Stadtrat mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit eine Veränderungssperre für das Grundstück und schob so den Plänen einen Riegel vor. Töberich klagte, verlor vor dem Landgericht und legte Berufung ein. Das OLG stellte beim ersten Verhandlungstermin Ende Juni grundsätzlich eine Amtspflichtverletzung der Stadt fest.

Doch damit ist nicht geklärt, ob Regine Töberich tatsächlich Anspruch auf Schadenersatz hat. Denn für das Gericht sind viele Fragen offen. Zum Beispiel, ob das Bauvorhaben überhaupt zulässig gewesen wäre – also ob eine Baugenehmigung hätte erteilt werden müssen – und ob das Bauprojekt überhaupt wirtschaftlich durchführbar gewesen wäre.

Von Catrin Steinbach

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Noch in diesem Jahr will die Stadt den neuen Luftreinhalteplan vorlegen. Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen will so ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Der Plan könnte aufgehen.

20.09.2017

Am 15. September konnten junge Menschen in einer simulierten Wahl über den Bundestag abstimmen. Die Ergebnisse weichen stark von den Wahlprognosen der eigentlichen Wahlberechtigten ab.

19.09.2017

Woche für Woche beantwortet die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast „Die Kanzlerin direkt“ Fragen von Bürgern. Franziska Knur, Studentin an der TU-Dresden, bekam am Sonnabend die Chance, mit Merkel ins Gespräch zu kommen.

19.09.2017
Anzeige