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Lokales Maas kommt nicht ins Hörsaalzentrum der TU Dresden – Ausweichsuche läuft
Dresden Lokales Maas kommt nicht ins Hörsaalzentrum der TU Dresden – Ausweichsuche läuft
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11:36 17.07.2017
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).  Quelle: dpa
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Dresden

Wenige Tage bevor Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Vortrag an der Technischen Universität Dresden (TU) halten soll, ist der Veranstaltungsort noch ungewiss. Es gebe noch keine endgültige Entscheidung darüber, teilte TU-Sprecherin Kim-Astrid Magister am Donnerstag auf DNN-Anfrage mit. Spätestens am Freitagvormittag solle Gewissheit herrschen. Maas sollte eigentlich am Montag im Hörsaalzentrum über „Fake News und Hate Speech im Social Web – was der Staat dagegen tun kann und muss“ sprechen – ein Thema, das nicht nur wegen der kürzlichen Verabschiedung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Bundestag am Puls der Zeit liegt.

Immerhin eines ist inzwischen gewiss: Im Hörsaalzentrum soll Maas definitiv nicht auftreten, heißt es aus der TU. Grund sind mehrer Demonstrationen, die im Umfeld des Hörsaalzentrums angemeldet sind und im Zusammenhang mit dem Maas-Vortrag stehen. Da am Montag die Prüfungswoche an der Universität beginnt, könnten sie Studenten stören, die im Hörsaalzentrum über ihren Klausuren schwitzen, befürchtet die TU. „Da Studium und Lehre die wichtigste Aufgabe einer Universität darstellen, haben optimale Prüfungsbedingungen oberste Priorität“, sagt Sprecherin Magister.

Die Stadt sprach am Donnerstag von vier in dem Bereich angemeldeten Veranstaltungen mit insgesamt 1000 Teilnehmern. Die von den Hochschul-Jusos angemeldete Demo „Kein Platz für rechten Polpulismus am Campus“ zählt nicht mehr dazu. Die Anmelderin zeigte sich darüber gegenüber DNN.de verwundert. Die Versammlung sei weiterhin angezeigt.

Keinen Rückzieher scheint die AfD Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu machen, für deren Anti-Maas-Demo Pegida seit Tagen die Trommel rührt und auch das eigene Treffen am Montagabend abgesagt hat. „Freunde, wir sehen uns am Montag ab 14 Uhr auf dem Fritz-Förster-Platz in Dresden“, ist im typischen Pegida-Duktus auf der Facebookseite des Bündnisses zu lesen.

Von Uwe Hofmann

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