Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Kummerkasten Landtag: Zahl der eingereichten Petitionen gestiegen
Dresden Lokales Kummerkasten Landtag: Zahl der eingereichten Petitionen gestiegen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:36 26.09.2018
Immer mehr Bürger wenden sich mit ihren persönlichen Anliegen an den Landtag.
Dresden

Kummerkasten Landtag: 2017 haben sich mehr Bürger mit persönlichen Anliegen an Sachsens Parlament gewandt als im Jahr zuvor. Nach dem jetzt vorliegenden Bericht des Petitionsausschusses gingen insgesamt 612 Schreiben ein, von denen 526 als Petition behandelt wurden. Das waren 41 mehr als 2016. 438 behandelte der Landtag, die anderen wurden an Fachausschüsse oder die Petitionsausschüsse des Bundestages und des Europäischen Parlaments weitergeleitet. In 54 Fällen konnte den Petenten geholfen werden. 77 Eingaben wurden für erledigt erklärt, 313 konnte nicht abgeholfen werden. Der Rest wurde zurückgenommen oder anderweitig behandelt.

Einzelpetitionen betrafen Abwasserbeiträge, Bauaufsicht, Sozial- und Rentenversicherung, Denkmalschutz - und Pflege, Alters-, Kinder- und Jugendhilfe sowie die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs. Eine Massenpetition an das Parlament betraf das Bauprojekt B178 von der A4 bis zur tschechischen Grenze. 34 Anliegen wurden als Sammelpetitionen übergeben. Dabei ging es um eine Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest oder ein Verbot von Windenergieanlagen. Das Parlament soll am Donnerstag über die Bilanz unterrichtet werden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Jahr und vier Monate mit Bewährung – mit dem Urteil kann Paso F. mehr als zufrieden sein. Denn das, was er sich geleistet hat, hätte auch vor einer höheren Instanz verhandelt werden können. Offenbar hatte der Serbe seiner Ex-Lebensgefährtin an der Kesselsdorfer Straße aufgelauert und auf sie eingestochen.

26.09.2018

Seit Jahren sucht die Politik in Bund, Freistaat und auch Stadt eine Antwort auf die Frage: Was kann den Anstieg der Mieten in Großstädten wie Dresden stoppen? Sozialer Wohnungsbau? Mietpreisbremse? Baukindergeld? Thomas Beyerle, Chefvolkswirt des Immobilieninvestment-Spezialisten Catella auf Frankfurt/Main, hat eine verblüffend andere Idee: „Der infrastrukturelle Ausbau der ÖPNV-Netze.“

26.09.2018

Forscher aus Dresden-Rossendorf haben gemeinsam mit internationalen Kollegen eine ultraschnelle Kamera entwickelt. Die soll allerdings nicht Fußballszenen oder Dressurreit-Finessen einfangen, sondern weit feurigere Szenen filmen: Wenn sich beispielsweise ein Superlaser in einen Würfel bohrt. Die Wissenschaftler hoffen, in diesen Videos Anhaltspunkte für die Krebsbehandlung zu finden.

26.09.2018