Da hat sie recht. Regeln müssen sein, aber manche Entscheidungen von oben sind unten nur schwer zu verstehen. Grund für die Debatte war die geplante Instandsetzung der Hans-Böhm-Straße. Die circa 160 Meter lange, enge Sackgasse war 2013 vom Hochwasser betroffen und soll nun mit Fördergeldern wiederhergestellt werden. Das Konzept sieht für die Straße eine Mischfläche aus Betonpflaster vor. Die Bürgersteige fallen weg, Fußgänger, Radfahrer und Autos teilen sich künftig die dann ebene Straße, was den Anwohnern nicht gefällt.
Die Hans-Böhm-Straße ist Bestandteil des Denkmalschutzgebietes Blasewitz/Striesen-Nordost. Das vorhandene Erscheinungsbild würde durch die Betonpflasterung und die wegfallenden Fußwege grundlegend verändert, kritisierten sie. Neue Fußwege wären kein Problem, so die Planer, aber laut Gesetz müssten sie dann auf mindestens 1,80 Meter verbreitert werden, dann fällt das Parken flach. Dem Planungsbüro sind die Hände gebunden. Zum einen wird die Straße mit Fördergeldern saniert, und die gibt es nur für die Instandsetzung der Hochwasserschäden. Extrawünsche sind nicht vorgesehen - auch wenn das mancher Anwohner nicht einsehen will. Zudem wird es zeitlich eng: Im Juni endet die Fördermaßnahme. Gibt es keinen Antrag, fließt kein Geld.
Zankapfel Nummer zwei: die Müllberäumung. Auch hier steckt der Teufel im Detail. Bisher fuhren die Müllwagen von der Goetheallee rückwärts in die Hans-Böhm-Straße, leerten die Tonnen und fuhren wieder weg. Das ist nach dem Umbau nicht mehr möglich. Grund ist eine Arbeits- und Unfallverhütungsvorschrift. "Danach ist der Müllabfuhr ein Rückwärtsfahren in Sackgassen ohne Wendemöglichkeit untersagt", erklärte Frank Siebert, Abteilungsleiter bei der Stadtreinigung. Aber keine Regel ohne Ausnahme: Das Rückwärtsfahrverbot gilt nicht für Sackgassen, die vor 1990 errichtet oder seit 1992 nicht verändert wurden. Da die Hans-Böhm-Straße aber saniert wird, fällt der Bestandsschutz weg. In anderen Sackgassen der Gegend rollen die Müllautos also weiter rückwärts. Schwer zu verstehen.
Die Stadtreinigung hat sich aber an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. "Die Deutschen Unfallversicherungen verbieten das Rückwärtsfahren, zum Schutz der Mitarbeiter und Passanten", erklärte Siebert. Mogelt man und es passiert etwas, zahlt die Versicherung nicht. Die Planung sieht nun einen zentralen Mülltonnensammelplatz am Anfang der Straße vor. Dort werden sich künftig die Tonnen, auf der Goetheallee die Autos stauen, wenn das Müllauto die Straße blockiert. Da für die Mitarbeiter der Müllabfuhr nur etwas 15 Meter bis zu den Tonnen kostenlos einkalkuliert sind, müssen die Anwohner künftig mehr zahlen oder ihre Tonnen selbst hin und her transportieren. Freude kam da nicht auf.
Jetzt soll geprüft werden, ob die Fläche für die Sammelstelle nicht als "Parkplatz" für die Müllautos genutzt werden kann und die Mitarbeiter die Tonnen weiterhin einsammeln. Zudem sollen die Abfallsatzung und die weggefallen Fußwege noch einmal auf den Prüfstand. Vielleicht findet man Lösungen, um dem Amtsschimmel doch noch ein Schnippchen schlagen.
Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 04.02.2015
Monika Löffler
