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Lokales Irritation um 55 Vereinsheime in Kleingärten
Dresden Lokales Irritation um 55 Vereinsheime in Kleingärten
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10:23 24.11.2015
Quelle: dpa
Dresden

Ungemütliche Botschaft für Kleingartenfreunde: Unter dem sperrigen Titel "Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes" regelt die Stadt nicht nur die Entsorgung für entlegene Grundstücke. Mit der Vorlage für verschiedene Stadtratsausschüsse sorgt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) rund um 55 Vereinsheime in Dresdner Kleingarten-sparten für Irritation - das ist jede siebte Anlage der Dresdner Gartenfreunde.

Bis Ende 2015 müssen alle Abwasseranlagen auf den neuesten Stand gebracht werden. Wenn möglich, ist als erstes der Anschluss an die öffentliche Kanalisation anzustreben. Ist die zentrale Entsorgung nicht möglich, weil die Entfernungen zu groß sind, kommt die dezentrale Entsorgung in Frage. Knapp 1000 Grundstücke werden das laut Konzept in der ganzen Stadt sein. Vorrangig sind dort vollbiologische Kläranlagen zu errichten, die müssten jedoch auch ganzjährig genutzt werden. Für Kleingärten kommen daher nur abflusslose Gruben in Frage. Um die auf den Stand der Technik zu bringen, sind Fördermittel möglich, wenn die Bebauung der Grundstücke rechtmäßig ist. Die Stadtverwaltung schreibt nun in der Beschlussvorlage, auf der Liste mit dauerhaft dezentral zu entsorgenden Grundstücken befänden sich auch 55 Vereinsheime von Kleingartenvereinen und 13 Grundstücke, auf denen erst kürzlich gebaut worden sei. Förderfähig sei nur, was "bauordnungs- und planungsrechtlich rechtmäßig genutzt" werde. Durch die Einordnung ins Abwasserkonzept werde daher "kein Präjudiz für eine Fortführung der bisherigen Nutzung gesetzt". Ein Abriss von Vereinsheimen sei aufgrund des Abwasserkonzepts nicht notwendig, hieß es auf Anfrage in der Stadt. Zur Rechtmäßigkeit der Nutzung gab es jedoch keine klare Aussage.

Frank Hoffmann, Geschäftsführer des Stadtverbandes Dresdner Gartenfreunde, nannte gegenüber DNN die Formulierung in der Vorlage "irritierend". Alle Vereinsheime entsprächen dem Bundeskleingartengesetz. "Ich mache mir keine Sorgen."

Ingolf Pleil

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