Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
Google+
Infinus-Skandal: Stadt Dresden spart für Rückzahlungen

Insolvenzverwalter will 17,1 Millionen Euro Gewerbesteuer einstreichen Infinus-Skandal: Stadt Dresden spart für Rückzahlungen

Die Stadtverwaltung hat in der Haushaltsplanung für die Jahre 2017 bis 2019 Vorkehrungen für eine mögliche Gewerbesteuer-Rückzahlung im Zuge der Infinus-Pleite getroffen. Das teilte jetzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Vogel mit.

Der Finanzdienstleister Infinus hatte zwischen 2009 und 2013 Gewerbesteuer an die Landeshauptstadt gezahlt.
 

Quelle: picture alliance / dpa

Dresden.  Die Stadtverwaltung hat in der Haushaltsplanung für die Jahre 2017 bis 2019 Vorkehrungen für eine mögliche Gewerbesteuer-Rückzahlung im Zuge der Infinus-Pleite getroffen. Das teilte jetzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Vogel mit. Man habe bei der Schätzung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer Abschläge vorgenommen, die dem der Verwaltung bekannten Risiko entsprechen würden.

Der Finanzdienstleister Infinus hatte zwischen 2009 und 2013 Gewerbesteuer an die Landeshauptstadt gezahlt. Insolvenzverwalter Bruno Kübler erklärte kürzlich vor dem Landgericht als Zeuge, dass er die Bilanzen von Infinus für den betreffenden Zeitraum für nichtig erklären wolle, was eine Gewerbesteuer-Rückzahlung in Höhe von 17,1 Millionen Euro zur Folge hätte.

Laut Hilbert steht das Steuer- und Stadtkassenamt seit November 2013 wegen Infinus im Kontakt mit den Sachbearbeitern des zuständigen Finanzamtes. Die Erfolgsaussichten der Insolvenzverwaltung würden sich gegenwärtig sowohl in der Sache als auch hinsichtlich der Höhe eventuell berechtigter Steuerrückforderungen als völlig offen darstellen, erklärte der OB.

Die notwendigen steuerlichen Ermittlungen zum Sachverhalt würden bei dem zuständigen Finanzamt parallel zu dem von der Staatsanwaltschaft geführten Strafverfahren gegen Infinus-Manager laufen. Gegenwärtig sei der Zeitpunkt einer abschließenden Entscheidung der Finanzbehörde und damit die Fälligkeit einer eventuell bestehenden Rückzahlungsverpflichtung nicht absehbar, so Hilbert.

Die Dresdner Finanzgruppe Infinus soll das größte Schneeballsystem betrieben haben, das es je in Deutschland gegeben hat. Am 5. November 2013 stürmten mehr als 400 Polizeibeamte 30 Objekte des Unternehmens und stellten Beweismaterial sicher. Sechs Manager wurden verhaftet. Sie müssen sich gegenwärtig in einem Strafverfahren vor dem Landgericht verantworten. 2014 eröffnete das Amtsgericht Dresden das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Infinus AG.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
16.12.2017 - 12:34 Uhr

Die Schwarz-Gelben wollen nach dem Auswärtserfolg bei Aufstiegsaspirant Union Berlin ihre Siegesserie auch in Duisburg fortsetzen.  Alle Infos und Tore gibt es im Liveticker.

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.