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Lokales Inder belog jahrelang die Ausländerbehörde
Dresden Lokales Inder belog jahrelang die Ausländerbehörde
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13:03 05.05.2018
Symbolfoto Quelle: dpa
Dresden

Die Liebe ist eine Himmelsmacht, sagt man – Satnam S. hat sie vor Gericht gebracht. 2010 kam der Inder nach Deutschland und beantragte Asyl – allerdings machte er falsche Angaben zu seiner Person und erklärte, keinen Pass oder andere Papiere zu besitzen. Sein Antrag wurde zwar unanfechtbar abgelehnt, da er aber keinen Pass hatte, konnte er nicht abgeschoben werden – Indien ist sehr zurückhaltend bei der Rücknahme von Flüchtlingen.

So erhielt er eine Duldung, die bis Anfang 2015 insgesamt 13 Mal verlängert wurde. Jedes Mal wurde der Duldungsgrund neu geprüft, da er aber über keine Papiere verfügte, die Aussetzung der Abschiebung verlängert. Die Ausländerbehörden bemühten sich zwar bei der indischen Botschaft um neue Dokumente, nur wirkte Satnam S. da trotz Mahnungen nicht mit. Er lebte weiter von Sozialleistungen in Dresden.

Der 41-Jährige würde wohl noch heute wegen einer Duldung regelmäßig zur Ausländerbehörde gehen, wenn nicht Amor dazwischen gefunkt hätte. Der Angeklagte verliebte sich und wollte heiraten – ohne Papiere ist das schwierig und so präsentierte er plötzlich einen Pass, der ihm in Indien 2006 ausgestellt worden war, wenn auch auf einen anderen Namen als er hier angegeben hatte. Wegen Erschleichen von Aufenthaltstiteln durch falsche oder unrichtige Angaben in 13 Fällen fand er sich vor dem Amtsgericht wieder.

Der 41-Jährige räumte ein, den Pass verschwiegen und falsche Angaben gemacht zu haben. „Aber nur beim ersten Mal, dann lief die Sache einfach so weiter“, fand der Verteidiger. Der Staatsanwalt war anderer Meinung. „Jeder Hartz IV-Empfänger, der falsche Angaben macht, wird auch für jeden Folgeantrag abgestraft. Er hat die Behörden über Jahre belogen. Das muss aus generalpräventiven Gründen verfolgt werden, so etwas darf keine Schule machen.“

Das Gericht sah dies auch so und verurteilte Satnam S. zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Durch seine Heirat hat er jetzt einen Aufenthaltstitel, wegen seiner Betrügereien ist er aber nun vorbestraft.

Von Monika Löffler

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