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In Dresden wird eine Steuer gesenkt

Grünen-Vorschlag In Dresden wird eine Steuer gesenkt

In Dresden wird ab 2019 eine Steuer gesenkt: Die Beherbergungssteuer sinkt von 6,6 Prozent des Übernachtungspreises auf 6 Prozent. Der Stadtkasse könnten bis zu eine Million Euro durch die Lappen gehen, hat der Finanzbürgermeister vorgerechnet.

Der Stadtkasse könnten bis zu eine Million Euro durch die Lappen gehen, hat der Finanzbürgermeister vorgerechnet.

Quelle: dpa

Dresden.  Das war knapp: Im Finanzausschuss ist am Montagabend ein Antrag der CDU-Fraktion, die Beherbergungssteuer abzuschaffen, mit sieben gegen sieben Stimmen abgelehnt worden. Die Christdemokraten hatten gefordert, ab 1. Januar 2019 auf die Erhebung der Beherbergungssteuer zu verzichten. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) solle beauftragt werden, den Doppelhaushalt 2019/2020 ohne Einnahmen aus der Beherbergungssteuer zu planen.

Dafür setzten sich die Grünen mit ihrem Ansinnen durch, die Beherbergungssteuer ab 2019 von 6,6 Prozent des Zimmerpreises auf 6 Prozent zu senken. Die Grünen verweisen auf hohe Mehreinnahmen aus der Abgabe, die im Haushalt gar nicht eingeplant seien. Mit 8,3 Millionen Euro pro Jahr Beherbergungssteuer hatte die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit gerechnet, 9,5 Millionen Euro sind es 2017 tatsächlich geworden. Angesichts des deutlichen Plus sei eine Senkung angezeigt, so die Grünen.

Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) hatte es ausrechnen lassen: Die Senkung um 0,6 Prozentpunkte wird zu einem Einnahmeverlust von bis zu einer Million Euro führen. Linke und SPD waren strikt gegen die Senkung, die aber mit Stimmen von CDU, FDP/Freie Bürger und AfD beschlossen wurde. Die Diskussion hatte es bereits im August 2017 gegeben und fast zum Bruch der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit geführt.

Da die Steuersenkung in der Beherbergungssteuersatzung verankert werden muss, musste sich der Finanzausschuss sich erneut mit der Thematik befassen. Das letzte Wort hat nun der Stadtrat. Die Abschaffung dürfte durchfallen, die Senkung dagegen eine Mehrheit erhalten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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