Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales In Dresden wird eine Steuer gesenkt
Dresden Lokales In Dresden wird eine Steuer gesenkt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:23 07.02.2018
Dresden verzichtet ab 2019 auf Geld.  Quelle: vege - stock.adobe.com
Anzeige
Dresden

 Das war knapp: Im Finanzausschuss ist am Montagabend ein Antrag der CDU-Fraktion, die Beherbergungssteuer abzuschaffen, mit sieben gegen sieben Stimmen abgelehnt worden. Die Christdemokraten hatten gefordert, ab 1. Januar 2019 auf die Erhebung der Beherbergungssteuer zu verzichten. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) solle beauftragt werden, den Doppelhaushalt 2019/2020 ohne Einnahmen aus der Beherbergungssteuer zu planen.

Dafür setzten sich die Grünen mit ihrem Ansinnen durch, die Beherbergungssteuer ab 2019 von 6,6 Prozent des Zimmerpreises auf 6 Prozent zu senken. Die Grünen verweisen auf hohe Mehreinnahmen aus der Abgabe, die im Haushalt gar nicht eingeplant seien. Mit 8,3 Millionen Euro pro Jahr Beherbergungssteuer hatte die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit gerechnet, 9,5 Millionen Euro sind es 2017 tatsächlich geworden. Angesichts des deutlichen Plus sei eine Senkung angezeigt, so die Grünen.

Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) hatte es ausrechnen lassen: Die Senkung um 0,6 Prozentpunkte wird zu einem Einnahmeverlust von bis zu einer Million Euro führen. Linke und SPD waren strikt gegen die Senkung, die aber mit Stimmen von CDU, FDP/Freie Bürger und AfD beschlossen wurde. Die Diskussion hatte es bereits im August 2017 gegeben und fast zum Bruch der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit geführt.

Da die Steuersenkung in der Beherbergungssteuersatzung verankert werden muss, musste sich der Finanzausschuss sich erneut mit der Thematik befassen. Das letzte Wort hat nun der Stadtrat. Die Abschaffung dürfte durchfallen, die Senkung dagegen eine Mehrheit erhalten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Lokales Reparaturarbeiten am Gleisnetz in Dresden - Dresdner Straßenbahnen 7 und 8 sind künftig schneller am Ziel

Die Winterferien nahen und das nutzen die Dresdner Verkehrsbetriebe um eine Reihe von notwendigen Reparaturarbeiten durchzuführen. Dabei werden nicht nur alte Gleise ausgetauscht, sondern es entsteht auch ein neuer Lebensraum für Reptilien.

06.02.2018
Lokales Nach Kahlschlag jetzt Pflanzung in großem Stil - Dresden-Loschwitz bekommt Auwald zurück

Das Loschwitzer Pappelwäldchen in Dresden steht unter Naturschutz. Hier soll wieder ein naturnaher Auwald entstehen, in dem die in Sachsen fast ausgestorbene Schwarzpappel Lebensraum findet. Trotzdem wurden in großem Stil Pappeln gefällt. Naturschützer Karl-Hartmut Müller erklärt warum.

06.02.2018

„Wir nehmen den Beschluss zur Kenntnis“, erklärte Lars Kluger, Leiter des BSZs für Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe“, „ich gehe davon aus, dass jetzt ein Neubau für uns errichtet wird.“ Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hat in ihrer Version des Schulnetzplanes ein Gymnasium für Gorbitz geplant. Das BSZ soll aus dem Gebäude ausziehen. Aber wohin?

06.02.2018
Anzeige