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Lokales Herz statt Hetze darf offiziell auf Dresdner Theaterplatz – Herbe Kritik an Stadtverwaltung
Dresden Lokales Herz statt Hetze darf offiziell auf Dresdner Theaterplatz – Herbe Kritik an Stadtverwaltung
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16:27 15.12.2015
Quelle: Archiv
Dresden

Herz statt Hetze darf am 21. Dezember seine Veranstaltung auf dem Theaterplatz durchführen. Das bestätigt am Dienstag die Stadtverwaltung.  Das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hat seine Anmeldung für den Theaterplatz zurückgezogen, meldet die Versammlungsbehörde nun auch offiziell. Pegida habe seine Anzeige der Kundgebung am Montagabend um 22.15 Uhr per E-Mail widerrufen. Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat das schon am Montagabend angekündigt. Als neuen Ausgangsort für einen geplanten Aufzug durch die Neustadt habe Pegida den Schlesischen Platz benannt. Bachmann und Co. rechne mit 10.000 Teilnehmern, so die Stadt.

Aufgrund der neuen Anmeldesituation will die Versammlungsbehörde in den nächsten Tagen weitere Gespräche mit den selbsternannten „Patriotischen Europäern“ sowie mit zwei weiteren Anmeldern führen, welche ebenfalls Aufzüge durch die Neustadt planen. Wie diese Gespräche ausgehen, hänge unter anderem vom Kooperationswillen aller Beteiligten, aber insbesondere von der Einschätzung der Sicherheitslage ab. Dabei werden die Vorkommnisse in Leipzig vom letzten Wochenende mit einbezogen, heißt es aus dem Rathaus.

Eindrücke der Pegida-Demo am 14.12.2015 in Dresden

Enttäuschung äußerten die Initiatoren, „dass es die medienwirksame Absage seitens Herrn Bachmann an den Theaterplatz war, die den Stein ins Rollen gebracht hat.“

Die Behörden der Stadt Dresden und ihr Oberbürgermeister hätten das Problem einfach ausgesessen und sich um eine klare Stellungnahme gedrückt. „Hier zeigt sich eine Stadt ohne Rückgrat. Ein Oberbürgermeister, der sich wegduckt, der denkt, dass eine unklare Haltung im Dialog mit wem auch immer Punkte bringen würde. Das wird es nicht.“

Tausende Dresdener haben am 9. November die Straße nicht Pegida überlassen.

Auch Dresden Nazifrei übt scharfe Kritik an der Verwaltung. „Die Stadtverwaltung ist auch nach fast drei Wochen Vorlaufzeit nicht in der Lage, eine Entscheidung zu treffen.“ Die Stadtverwaltung scheine massiv verunsichert zu sein, auch weil sie inhaltlich keine feste Position zu Pegida habe, heißt es von dem Bündnis.

jv

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