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Lokales Hartz IV bleibt das dominierende Thema am Sozialgericht Dresden
Dresden Lokales Hartz IV bleibt das dominierende Thema am Sozialgericht Dresden
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10:39 01.02.2017
Trotz der sinkenden Eingangszahlen bleibt die Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter laut von Egidy sehr hoch Quelle: dpa
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Dresden

Die Zahl der eingegangenen Verfahren am Sozialgericht Dresden ist deutlich gesunken. Wie Gerichtssprecher Hans von Egidy den DNN auf Anfrage mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 11 854 neue Verfahren registriert. 2015 waren es noch 13 200 Verfahren und 2014 rund 14 000. Der Rückgang zu 2015 beträgt etwas mehr als zehn Prozent. Im Rekordjahr 2012 waren 15 987 neue Verfahren beim Sozialgericht eingegangen.

Trotz der sinkenden Eingangszahlen bleibt die Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter laut von Egidy sehr hoch. In den vergangenen drei Jahren sei die Zahl der Kammern von 54 auf 46 reduziert worden, ohne dass die Bestände an alten Verfahren abgebaut werden konnten. 15 518 offene Verfahren seien zum Jahresende 2016 gezählt worden. Damit blieb der Bestand nahezu konstant, 2015 waren es 15 560 offene Verfahren gewesen.

Dominierendes Thema am Sozialgericht Dresden bleibe der Themenkreis „Hartz IV“ mit 5583 neu eingegangenen Verfahren im vergangenen Jahr. Hier betrug der Rückgang laut dem Gerichtssprecher rund 14 Prozent. Sehr umstrittene Themen seien die angemessenen Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger in den Landkreisen Meißen, Bautzen, Görlitz und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Dagegen wurde das Konzept der Landeshauptstadt Dresden vom Bundessozialgericht Kassel im Dezember 2014 als schlüssig klassifiziert, was die Zahl der Klagen sinken ließ. Weitere Streitgegenstände seien Sanktionen von Leistungsempfängern durch die Jobcenter, Leistungen für EU-Ausländer und die Anrechnung von Einkommen insbesondere bei Selbstständigen.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer im Klageverfahren betrug laut von Egidy 14,6 Monate und hat sich minimal verringert. Im Eilverfahren mussten die Kläger im Schnitt einen Monat bis zu einer Entscheidung des Gerichts warten.


Von tbh

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