Volltextsuche über das Angebot:

-5 ° / -12 ° wolkig

Navigation:
Google+
„Halbneger“: Gerichtliche Verfügung gegen Dresdner AfD-Mann Maier erlassen

Twitter-Kommentar „Halbneger“: Gerichtliche Verfügung gegen Dresdner AfD-Mann Maier erlassen

Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über den Sohn der Tennislegende Boris Becker hat das Berliner Landgericht gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf Maier seine Äußerung nicht wiederholen.

Voriger Artikel
„Komm auf Tour“: Siebtklässler können in Dresden ihre Stärken testen
Nächster Artikel
„Gebührenlast von der Bevölkerung nehmen“

Jens Maier/Noah Becker

Quelle: Kappeler/Kalaene/dpa

Dresden. Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über den Sohn der Tennislegende Boris Becker hat das Berliner Landgericht gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf Maier seine Äußerung nicht wiederholen. Das teilte Noah Beckers Berliner Anwalt Christian-Oliver Moser am Mittwoch auf Anfrage mit. Gegen die Verfügung kann Maier Rechtsmittel einlegen. Diese haben jedoch keine aufschiebende Wirkung. „So lange ein Gericht nicht etwas anderes entscheidet, bleibt die Verfügung wirksam“, sagte Moser.

Die Äußerung war Anfang Januar auf dem Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten veröffentlicht worden. Der Kommentar wurde später wieder gelöscht. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt. Bei Becker wolle er sich entschuldigen. Zunächst hatte der Branchendienst „Meedia“ über die Verfügung berichtet.

Anwalt Moser erklärte am Mittwoch: „Bisher hat sich Maier überhaupt nicht bei uns gemeldet - weder entschuldigt noch eine Unterlassungserklärung abgegeben.“

Neben dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung hatte Becker am Mittwoch vergangener Woche „wegen aller hier in Betracht kommender Delikte“ Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt. Bislang prüft die Berliner Staatsanwaltschaft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, teilte der Sprecher der Behörde am Dienstag mit. Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine „weiße Stadt“, er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
25.02.2018 - 11:36 Uhr

Mit zwei Spitzen haben die Dresdner ein System gefunden, das sich schon zweimal bewährt hat. Am Freitag empfangen sie den SV Darmstadt. 

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.