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Grünes Licht für städtische Wohnungsbaugesellschaft

Finanzverwaltung erteilt Dresden positive Auskunft Grünes Licht für städtische Wohnungsbaugesellschaft

Lange war die „Wohnen in Dresden“ in der Warteschleife. Jetzt hat das Finanzamt der Landeshauptstadt Dresden grünes Licht für die Unternehmensgründung gegeben. Wenn die Landesdirektion die Wohnungsbaugesellschaft genehmigt, kann der formale Gründungsakt vollzogen werden.

Die „Wohnen in Dresden“ wurde vom Finanzamt bestätigt.

Quelle: dpa

Dresden. Die Finanzverwaltung des Freistaats Sachsen hat der Landeshauptstadt Dresden grünes Licht für die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft gegeben. Das erklärte Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) auf Anfrage der DNN. „Das Finanzamt hat eine positive Auskunft erteilt und unseren Weg bestätigt.“ Sie gehe davon aus, so Kaufmann, dass der formelle Gründungsakt für das Unternehmen, das „Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG“ heißen wird, noch im September stattfinden kann.

Bevor die Verantwortlichen der Stadt zum Notar gehen, muss noch die Landesdirektion Sachsen die Unternehmensgründung genehmigen. „Wir sind gerade dabei, die entsprechenden Unterlagen für die LDS zusammenzutragen“, erklärte die Sozialbürgermeisterin. Ihr Geschäftsbereich erarbeite auch eine Vorlage für den Stadtrat, mit der die Besetzung des Aufsichtsrates geregelt werden soll.

„Das ist ein schöner Erfolg“, sagte Kaufmann, „wir haben die Phase des zeitaufwendigen Planens, Diskutierens und Wartens hinter uns gebracht und können mit dem Bau von kommunalen Wohnungen beginnen.“ Das Finanzamt habe die Rechtsform des Unternehmens bestätigt und damit auch das steuerliche Konstrukt. Mit einer GmbH & Co. KG kann die Stadt als Teilhaberin kommunale Grundstücke auf die Gesellschaft übertragen, ohne dafür Grunderwerbssteuer zahlen zu müssen. Im späteren Geschäftsbetrieb kann das Unternehmen Körperschaftssteuer, Solidaritätszuschlag und Kapitalertragssteuer sparen.

Die „Wohnen in Dresden“ könne an zwei Standorten relativ schnell mit dem Bau von insgesamt 70 Sozialwohnungen beginnen. Für Vorhaben am Nickerner Weg und an der Ulmenstraße habe die städtische Tochtergesellschaft Stesad GmbH die Planungen weit vorangetrieben, es seien auch bereits Fördermittelanträge gestellt worden. Allerdings werde der Baubeginn bei einem Unternehmen mit öffentlichem Gesellschafter etwas auf sich warten lassen, so die Sozialbürgermeisterin, da die Bauaufträge öffentlich ausgeschrieben werden müssten.

Mit den gegenwärtig zur Verfügung stehenden Ressourcen könne das kommunale Wohnungsbauunternehmen zunächst 800 Wohnungen errichten. Dafür seien sowohl die erforderlichen Grundstücke als auch die Fördermittel des Freistaats vorhanden. „Wir müssen uns die Zeit nehmen, über die 800 Wohnungen hinaus weitere vorhaben zu planen. Wohnungsbau ist ein langfristiges Thema und auf Nachhaltigkeit ausgelegt“, betonte Kaufmann. Die „Wohnen in Dresden“ werde schrittweise einen Bestand an Sozialwohnungen aufbauen. Das Thema sozialer Wohnungsbau werde die Landeshauptstadt noch viele Jahre beschäftigen, erklärte die Sozialbürgermeisterin.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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