Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Geldstrafe statt Gefängnis nach Schirmhieb gegen Polizist
Dresden Lokales Geldstrafe statt Gefängnis nach Schirmhieb gegen Polizist
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:06 23.10.2017
Mit einem Regenschirm hatte Oliver K. am Rande einer anti-Pegida-Demo einen Polizisten getroffen. Ins Gefängnis muss er dafür nun aber doch nicht. Quelle: Stephan Lohse
Anzeige
Dresden

Am 17. November 2016 machte Oliver K. mindestens einen dummen Fehler. Auf einer Anti-Pegida-Versammlung am Neumarkt kam es zu einer Rangelei zwischen Demonstranten und Polizisten. K. erwischte dabei mit seinem Regenschirm einen Polizisten an der Stirn. Die Berufungsverhandlung vor dem Dresdner Landgericht am Montag bewahrte ihn nun zumindest vor dem Gefängnis.

Denn das Dresdner Amtsgericht hatte den Vorfall im Juni noch deutlich härter bewertet. K. war wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen gefährlicher Körperverletzung zu acht Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Das Urteil hatte in der linken Szene für Aufsehen gesorgt. Beobachter hatten sogar Parallelen zum Fall „Tim H.“ gezogen.

In der Berufungsverhandlung blieb unklar, wieso der Schirm nach unten ging und so den Polizisten traf. Der Angeklagte sprach weiter von einem Schutzreflex, der getroffene Beamte wollte hingegen eine bewusste Aushol- und Schlagbewegung gesehen haben. Richter Walther Voigt glaubte letztlich eher dem Beamten, weswegen der Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung bestehen blieb.

Viele andere Vorwürfe sah Voigt jedoch nicht mehr als gegeben an. Zum einen sei der Fall minderschwer. Der 1,96 Meter große Beamte habe lediglich eine kleine Schramme erlitten, musste weder seinen Dienst unterbrechen noch zum Arzt. K. hingegen wurde bei der Aufnahme seiner Personalien deutlich schwerer verletzt, ausgerechnet vom eigenen Schirm.

Zudem gab der Polizist zu, dass ihn der Regenschutz wohl gar nicht getroffen hätte, wenn der Schirm nicht bei der Bewegung nach vorne „überspannt“ hätte. Den Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sah Voigt gar nicht als erfüllt an. Weder beim Ausholen mit dem Schirm noch später bei der Aufnahme seiner Personalien habe der Angeklagte Widerstand gegen Polizisten geleistet.

Unter der Bedingung, die Rechtsmittel auf die Rechtsfolgen zu beschränken, erklärte sich daraufhin auch die Staatsanwaltschaft mit einer Geldstrafe einverstanden. K. muss nun 90 Tagessätze zu je 30 Euro zahlen. Das Gefängnis bleibt ihm jedoch erspart. K. sei „kein klassischer Demonstrationsschläger“ urteilte Richter Voigt. Gleichwohl könne eben auch ein Regenschirm ein gefährliches Werkzeug sein. Mit dem Verzicht auf eine Bewährungsstrafe wollte Voigt noch mehr erreichen. Er bat sie, „das Feindbild Polizei zu überdenken“, so der Richter zum Abschluss.

Vor dem Prozess hatten vor dem Landgericht rund 50 Personen für den Angeklagten demonstriert. Dabei gab es keine Vorkommnisse.

Von Stephan Lohse

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Lokales „Ausbildungs-Ass“ für intersyst GmbH - Dresdner Ausbildungskampagne ausgezeichnet

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verleiht jährlich die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ an die elf besten Ausbilder Deutschlands. Abgeräumt hat in diesem Jahr unter anderem ein Dresdner Unternehmen.

23.10.2017
Lokales Jörn Goeckenjan neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Dresden - Minister verspricht mehr Gefängnispersonal

Fünf Krankenhausbewachungen in einer Woche, das heißt für den Leiter der Justizvollzugsanstalt Dresden: Er muss Personal von regulären Diensten abziehen. „Wir haben keine Reserven“,.sagt Jörn Goeckenjan, der jetzt in sein Amt eingeführt wurde.

23.10.2017
Lokales Auszeichnung des Europäischen Forschungsrats - Millionenförderung für Dresdner Nachwuchsforscherin

Dr. Kristina Kvashnina möchte die chemische Grundstruktur von Elementen wie Uran oder Plutonium entschlüsseln. In den kommenden fünf Jahren hat die junge Forscherin des Helmholtz-Zentrums Dresden-Rossendorf (HZDR) dafür jetzt 1,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

23.10.2017
Anzeige