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Lokales Fußgängertunnel am Goldenen Reiter verschwindet bis Jahresende
Dresden Lokales Fußgängertunnel am Goldenen Reiter verschwindet bis Jahresende
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11:15 04.06.2016
Bis Jahresende soll der Tunnel weg sein.  Quelle: D. Flechtner
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Dresden.

 Das Straßen- und Tiefbauamt hat noch am Freitag die nächsten Schritte im Vergabeverfahren um die Verfüllung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt ausgelöst. Das erklärte Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Die Grünen) gegenüber den DNN. „Das heißt, es werden die Bieter über die Vergabe informiert. Dann wird der Auftrag erteilt“, so der Baubürgermeister.

Mit dem Auftragnehmer werde jetzt ein neuer Zeitplan abgestimmt. „Baubeginn kann noch im Juni sein. Die Fertigstellung könnte noch in diesem Jahr erfolgen“, so Schmidt-Lamontain. Das gelte nicht nur für die Verfüllung des Tunnels, sondern auch für die oberirdische Querung der Großen Meißner Straße.

Im Mai hatte der Stadtrat noch mit knapper Mehrheit verhindert, dass der Zuschlag für die Verfüllung des Tunnels an ein Dresdner Unternehmen erteilt wird. Der Auftrag hat ein Volumen von rund einer halben Million Euro. Gegen diesen Beschluss ging Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Widerspruch. Deshalb musste das Thema am Donnerstag erneut verhandelt werden.

Linke und SPD, die einen Ergänzungsantrag eingereicht hatten, prüfen rechtliche Schritte gegen den Stadtratsbeschluss für die Verfüllung des Tunnels vom Donnerstag. Der politische Stil von Hilbert habe eine neue Qualität erreicht, erklärte Blümel. Der OB habe sich vorab den Ergänzungsantrag übermitteln lassen, um ihn rechtlich zu prüfen. „Aber das Ergebnis der Prüfung wird uns dann erst in der Sitzung um die Ohren geschlagen. Das ist etwas Neues. Der OB war schlecht beraten“, so Blümel. Die AfD-Fraktion beklagte sich ebenso über das Verhalten des OB, der auch einen AfD-Ergänzungsantrag nicht zur Debatte zugelassen hatte.

Inwieweit die angekündigten rechtlichen Schritte eine aufschiebende Wirkung für die Tunelverfüllung haben, lasse sich nicht beurteilen, so Schmidt-Lamontain. „Das können wir erst sagen, wenn wir wissen, was beantragt wird und was das Gericht eventuell verfügt.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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