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Lokales Fünfte Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat am 24. November
Dresden Lokales Fünfte Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat am 24. November
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13:25 20.10.2016
Vor der Sitzung des Stadtrates können Dresdner wieder Fragen stellen. Quelle: DNN
Dresden

Wie entwickelt sich die Landeshauptstadt? Welche Themen fanden bisher zu wenige Gehör? Was könnte besser laufen? Zum fünften Mal bekommen Dresdner am 24. November die Möglichkeit, ihre Fragen und Anregungen im Stadtrat vorzutragen. Die Einwohnerfragestunde zu Belangen der Stadt findet um 16 Uhr im Plenarsaal des Rathauses, Rathausplatz 1, statt.

Um an der öffentlichen Sitzung teilnehmen zu können, sollten die Fragen spätestens bis zum 3. November bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) eingereicht werden. Das ist unter der Adresse Stadtverwaltung Dresden, Oberbürgermeister, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden oder per Mail an stadtratsangelegenheiten@dresden.de möglich. Auch die eigene Anschrift ist anzugeben. Zudem muss im Betreff oder der Überschrift der Begriff „Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde“ stehen.

Bei den Einreichungen gibt es einiges zu beachten. So sind Fragen zu Angelegenheiten, die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln sind, genauso wenig zulässig wie solche zu persönlichen Einzelfällen. Das gilt auch für Fragen, die von demselben Einreicher wiederholt gestellt werden und bereits in früheren Fragestunden beantwortet wurden, die Wertungen, unsachliche Feststellungen, Beleidigungen oder Meinungsäußerungen enthalten sowie solche zu Tagesordnungspunkten derselben Stadtratssitzung. Jeder Dresdner kann nur eine Einwohnerfrage mit maximal drei Unterfragen einreichen. Mehrere Anfragen zu unterschiedlichen Themen sind nicht möglich.

Der Oberbürgermeister entscheidet nach Absprache mit dem Ältestenrat, ob die Beantwortung in mündlicher Form während der Stadtratssitzung oder schriftlich erfolgt. Während der Einwohnerfragestunde sollen die Einreicher anwesend sein. Auf ihre Fragen gehen dann der OB selbst oder einer der Bürgermeister ein. Die schriftliche Beantwortung erfolgt innerhalb von vier Wochen.

Von Christin Grödel

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