Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Freie Wähler wollen ins Rathaus
Dresden Lokales Freie Wähler wollen ins Rathaus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:51 07.01.2019
Landesvorsitzender Steffen Große sieht die Spitzenkandidaten der Freien Wähler im Stadtrat. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Die Ansage klingt selbstbewusst: „Wir wollen, dass in allen elf Wahlkreisen unsere Spitzenkandidaten in den Stadtrat einziehen“, sagt Steffen Große, Landesvorsitzender der Freien Wähler Sachsen. Als kommunalpolitische Nummer 2 in Sachsen seit 2009 betritt die Wählervereinigung zur Stadtratswahl am 26. Mai jetzt auch die politische Bühne in Dresden. Und will aus dem Stand auf eine Fraktionsstärke kommen wie die längst etablierten Grünen.

Zu optimistisch gedacht? Große verweist auf eine aktuelle INSA-Umfrage, die ein Wählerpotenzial von 18 Prozent in Dresden sieht. Doch bevor die Freien Wähler zur Wahl antreten können, brauchen sie als neuer Spieler Unterschriften. 22 Dresdnerinnen und Dresdner pro Wahlkreis müssen sich auf den Weg ins Ordnungsamt in der Theaterstraße machen und mit ihrer Unterschrift dafür sorgen, dass die Freien Wähler antreten können. Durchaus keine banale Aufgabe, weiß Große. „Aber über diese Hürde werden wir springen“, ist er sich sicher.

Je 1000 Dresdner sollen mitbestimmen

Das aktuelle Geschehen im Stadtrat mit den Austritten von drei Stadträten aus der SPD-Fraktion, der Gründung der Bürgerfraktion und dem Wechsel von Gerhard Besier von den Linken zur Fraktion FDP/Freie Bürger zeige, dass die Freien Wähler dringender denn je in Dresden gebraucht würden, ist der Landesvorsitzende überzeugt. „Wir sind eine lösungsorientierte Alternative zu den verbrauchten Parteien. Bei uns gibt es kein Lagerdenken, wir stehen für ein breites Spektrum, wollen ideologiefrei Brücken im Rat und zum Bürger bauen.“

Die Freien Wähler würden für einen Politikstil stehen, bei dem die Kommunikation die wichtigste Rolle spiele. „Miteinander statt übereinander reden, Kompromisse finden und Sachfragen lösen“, nennt Große seine Maxime. Es gehe nicht um Parteiinteressen, sondern um die besten Entscheidungen für Dresden. Deshalb würden die Freien Wähler auch keine Aussagen über ihre möglichen Partner im Stadtrat machen. „Wir wollen die besten Beschlüsse für diese Stadt unterstützen und nicht irgendwelche Parteien.“

Dabei würden die Freien Wähler einen Modus der Bürgerbeteiligung anstreben, den es so noch nie gegeben habe. „Wir wollen im Vorfeld von wichtigen Entscheidungen 1000 Dresdner einbeziehen und sie einladen, aktiv zu werden.“ Per Internetplattform könnten die Bürger ihr Votum abgeben, das dann von den Stadträten der Freien Wähler berücksichtigt werde. „Wir wollen den Leuten erklären, wie wir entscheiden würden, uns aber auch anschauen, wie die Bürger über die Probleme denken.“

Weitere Stadträte könnten ins Lager der Freien Wähler wechseln

Die Bürger sollten nicht nur einmal alle fünf Jahre bei der Wahl gefragt werden, sondern sich regelmäßig in politische Prozesse einbringen können. „Moderne Dialogformen sind gefragt, die dem Bürger signalisieren, dass man es ernst meint mit Bürgerbeteiligung. Wir wollen eine aktive Stadtgesellschaft“, so Große. Ein ausgeklügeltes Auswahlverfahren habe man schon entwickelt.

Das Personaltableau der Freien Wähler für die Stadtratswahl ist durchaus illuster und umfasst vier Bewerber mit Stadtratserfahrung: Monika Aigner und Angelika Zerbst saßen einst für die PDS im Stadtrat. Barbara Lässig war auch Stadträtin für die Linken, ehe sie zur FDP wechselte und nun bei den Freien Wählern ihr politisches Comeback starten will. Jens Genschmar ist aktuell FDP-Stadtrat und will mit der Wählervereinigung Freie Wähler den Wiedereinzug schaffen. „Wir führen Gespräche mit weiteren aktuellen und ehemaligen Stadträten. Da dürfte es noch Bewegung geben“, erklärt Große.

Weiterlesen

Genschmar und Lässig treten nicht mehr für die FDP an

Mit Olaf Schumann wird ein renommierter Werbeexperte, mit Torsten Küllig ein Beamter aus dem Wirtschaftsministerium für die Freien Wähler antreten. Susanne Dagen hat sich als „Buchhändlerin des Dresdner Bürgertums“ einen Namen gemacht, bis ihr eine Nähe zu Pegida und den Rechten nachgesagt wurde. „Sie ist eine Kulturexpertin und weiß durch ihre Kontakte mit den Kunden ganz genau, wie die Leute denken“, findet Große. Mit dem Rechtsanwalt Frank Hannig will ein Mann die politische Bühne betreten, der 2010 als CDU-Mitglied Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen des Kaufs von Datenträgern aus der Schweiz mit den Namen von Steuersündern anzeigte. Dass Hannig zu DDR-Zeiten inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit war, sieht Große nicht als Problem. „Das hat er uns gegenüber offen kommuniziert. Er war damals 19 Jahre alt. 30 Jahre sind inzwischen vergangen.“

Eine weniger extreme Variante der AfD?

Der Verleger Dirk Kohl, der Unternehmer Mikis Chawales oder der Gastronom Mario Zichner gehören ebenso zum Personaltableau der Freien Wähler wie Torsten Nitzsche, der mit CDU-Mandat im Stadtbezirksbeirat Cotta mitarbeitet. Der Psychologe Joachim Guzy, der Optiker Ulf Lösche, aber auch Studenten und leitende Unternehmens-Angestellte bewerben sich um Plätze auf den Listen der Freien Wähler, die am 16. Januar um 18.30 Uhr im BuchHaus Loschwitz aufgestellt werden sollen.

Vorwürfe, die Freien Wähler seien mit ihrem politischen Profil und ihrem Personal eine weniger extreme Variante der AfD, lässt Große nicht gelten. „Was für ein Unfug. Wer uns mit der AfD vergleicht, überhöht diese Partei vollkommen.“ Die Freien Wähler würden Dresden gestalten wollen. „Diesen Anspruch kann ich bei der zerstrittenen AfD nicht erkennen“, so der Landesvorsitzende.

Am 18. Januar laden die Freien Wähler zu einer Veranstaltung: „Wie sicher ist Dresden“ um 18 Uhr ins Feldschlösschen-Stammhaus auf der Budapester Straße ein. Referent ist Dirk Rohrbeck, Einsatzleiter bei der Polizeidirektion Dresden.

Von Th. Baumann-Hartwig

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Energiewende auf der Straße hat noch nicht direkt die Massen erfasst. In den Zulassungszahlen der Stadt Dresden müssen Elektro-Autos mit der Lupe gesucht werden. Bislang sind Stromer sogar noch gegenüber Trabi und Wartburg in der Minderheit.

04.01.2019

Die Einwohnerzahl ist im vergangenen Jahr in Dresden weiter gestiegen. Erstmals seit Jahrzehnten listet das Melderegister der Landeshauptstadt mehr als 560.000 Bürger auf.

03.01.2019

Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier hat einen offenen Brief geschrieben. Darin beklagt er seinen Rauswurf aus der Schauburg. Maier stellt die öffentlichen Mittel für den Verein „Roter Baum“ in Frage.

03.01.2019