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Lokales Fingerabdruckscanner für die Dresdner Ausländerbehörde
Dresden Lokales Fingerabdruckscanner für die Dresdner Ausländerbehörde
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12:00 15.06.2017
Die Ausländerbehörde der Stadtverwaltung muss die entsprechende Technik wie Fingerabdruckscanner kaufen. Quelle: Kempner
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Dresden

Die Innenminister der Bundesländer tagten bis gestern in Dresden und sprachen auch darüber, wie die Identifizierung von Asylbewerbern verbessert werden kann. Das Sächsische Staatsministerium des Inneren will dafür sorgen, dass bis Ende 2017 die technischen Voraussetzungen für eine sichere Identitätsfeststellung in den Ausländerbehörden geschaffen werden. Was heißt: Die Ausländerbehörde der Stadtverwaltung muss die entsprechende Technik wie Fingerabdruckscanner kaufen.

„Die Anschaffung zeitgemäßer Technik, um Fingerabdrücke von Flüchtlingen und Asylbewerbern aufzunehmen und diese in der Kerndatenbank des Ausländerzentralregisters zu speichern oder mit dort vorhandenen abzugleichen, wäre hilfreich“, heißt es in einer Auskunft des Sozialamtes auf Anfrage der DNN. Gegenwärtig sei nur ein optischer Vergleich mit bereits erfassten Fotos der Person und die Prüfung vorgelegter Pass- und Ausweispapiere auf das Vorliegen von Fälschungsmerkmalen möglich.

Bevor die Ausländerbehörde die entsprechenden Geräte kauft, sind laut Sozialamt noch viele Fragen zu klären. Neben der Finanzierung ist auch noch offen, in welchen Fällen die Erfassung und der Abgleich von Fingerabdrücken in den Ausländerbehörden erfolgen soll. „Davon hängt die Stückzahl der anzuschaffenden Technik und das Personalbedarfs ab“, so das Amt.

Für die Identitätsfeststellung von Asylbewerbern sind die Grenzbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Ausländerbehörden, die Polizei der Länder sowie die Erstaufnahmeeinrichtungen verantwortlich. Mehrfachregistrierungen und damit einhergehender Mehrfachbezug von Sozialleistungen sollen mit wirksamen Mechanismen beim Austausch und Abgleich von Identitätsdaten zwischen den zuständigen Behörden verhindert werden, „Durch den Abgleich von Fingerabdrücken ist eine eindeutige Identifizierung möglich. Die frühere Praxis, Asylanträge an verschiedenen Orten unter Nennung verschiedener Identitäten zu stellen, ist damit ausgeschlossen“, teilt das Sozialamt mit.

Der Stadtverwaltung waren bis Anfang des Jahres acht Fälle bekannt, in denen Personen in verschiedenen Kommunen – darunter Dresden – mit unterschiedlichen Identitäten Asylbewerberleistungen bezogen haben. „Der Leistungsmissbrauch wurde bei Ermittlungen der Polizei und der Staatsanwaltschaft bemerkt“, so die Auskunft des Sozialamtes.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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