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Falsche Behauptung über TU Dresden: AfD-Chefin muss Aussage widerrufen

Unterlassungserklärung Falsche Behauptung über TU Dresden: AfD-Chefin muss Aussage widerrufen

AfD-Chefin Frauke Petry muss eine Aussage über die TU Dresden widerrufen. Am 30. November hatte die Politikerin in einer ARD-Talkshow behauptet, es gebe Dokumente, wonach die TU Mitarbeitern Disziplinarmaßnahmen angedroht, wenn diese sich an Demos wie Pegida beteiligen würden.

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AfD-Chefin Frauke Petry hat in Bezug auf die TU Dresden die Unwahrheit gesagt.

Quelle: dpa

Dresden. AfD-Chefin Frauke Petry muss eine Aussage über die TU Dresden widerrufen. Am 30. November hatte die Politikerin in einer ARD-Talkshow behauptet, es gebe Dokumente, wonach die TU Mitarbeitern Disziplinarmaßnahmen angedroht, wenn diese sich an Demos wie Pegida beteiligen würden.

Die TU ließ diese Behauptung jedoch nicht auf sich sitzen und fragte per Anwalt nach Beweisen. Nun erklärte am Montag zunächst die AfD, dass ihr kein entsprechendes Schriftstück vorliegt, am Mittwoch widerrief nun auch Petry ihre Aussage als unwahr. Zudem unterzeichnete die Politikerin eine Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sie sich verpflichtet die besagten falschen Behauptungen nicht zu wiederholen. teilte die TU mit.

sl

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Erst am Donnerstag musste Parteichefin Frauke Petry kleinlaut eine Lüge über die TU Dresden eingestehen, jetzt droht der AfD der nächste Fall, in dem es ein Politiker der Rechtspopulisten mit der Wahrheit nicht so genau genommen haben soll.

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