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Lokales Ermittlungen und Polizeischutz nach Drohungen gegen OB Hilbert
Dresden Lokales Ermittlungen und Polizeischutz nach Drohungen gegen OB Hilbert
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17:12 05.02.2017
Oberbürgermeister Dirk Hilbert  Quelle: DNN/Archiv
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Dresden

Nach massiven Anfeindungen in sozialen Netzwerken gegen Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bewacht die Polizei die Wohnung des FDP-Politikers. Hilbert selbst hat sich am Wochenende auf Facebook zu Wort gemeldet. Die Dresdner Polizei hat inzwischen ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Bedrohung und Beleidigung eingeleitet. Das Dresdner Staatsschutzdezernat ermittelt.

Hilbert hatte im Zusammenhang mit dem Gedenken an die Zerstörung Dresdens vor einem Opfermythos gewarnt und mit den Worten „Dresden war keine unschuldige Stadt“ zur Menschenkette am 13. Februar aufgerufen. Dafür hatte er viel Unmut aus dem rechtsextremen Spektrum auf sich gezogen und war auf Facebook heftig angefeindet worden. Auch Morddrohungen, die zum Teil schon wieder gelöscht worden sind, befanden sich darunter.

Am Sonntag reagierte der Oberbürgermeister auf die Anfeindungen. Auf Facebook schrieb er, dass er keinen Grund sehe, eine seiner Aussagen im Nachhinein in Zweifel zu ziehen. „Am 13. Februar werden wir der Opfer des Bombenangriffs auf Dresden gedenken. Wir werden aber auch dieses Ereignis im Kontext mit vielen anderen schrecklichen Kriegen und Gewaltakten der Vergangenheit und Gegenwart sehen. Und wir werden nicht zulassen, dass die Toten in Dresden aufgerechnet oder für eine faschistische Ideologie missbraucht werden“, erklärte Hilbert. Der OB verwies bei Facebook auf die Faktenlage zur Bombardierung 1945, empfahl das Studium der Ergebnisse der Historiker-Kommission und die Beiträge im Militärhistorischen Museum. Er persönlich könne auch sehr das Buch „Braune Karrieren. Dresdner Täter und Akteure im Nationalsozialismus“ empfehlen, das 2012 erschienen ist, fügte das Dresdner Stadtoberhaupt hinzu.

Hier auf meiner Facebook Seite, aber auch an anderen Orten in den sozialen Medien, hat in den letzten Tagen eine heftige...

Gepostet von Dirk Hilbert am Sonntag, 5. Februar 2017

Seit Freitag Abend haben sich Dresdner Polizeibeamte rund um die Uhr vor Hilberts Wohnung postiert. „Wir befinden uns in der Woche vor dem 13. Februar, wo die Sicherheitslage ohnehin immer etwas angespannter ist“, begründete Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar die Präsenz der Polizei. „Auch wenn wir keine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit des Oberbürgermeisters sehen, können wir andere Aktionen, insbesondere vor seiner Wohnung, nicht ausschließen“, ergänzte er. Bislang sei es ruhig geblieben vor Hilberts Haus.

Gemeinsam mit dem Social-Media-Team der Sächsischen Polizei hatten Ermittler am Freitag mehrere Tweets gesichert, „bei denen ein Strafverdacht im Raum steht“, so die Polizei. Auf Facebook hatte User Rainer K. den Oberbürgermeister als ein „widerwärtiges Schwein“ bezeichnet. Nutzer Tomas S. forderte: „Treibt diese OB-Hure aus dem Amt“. Peter P. schrieb: „Ekelhafter Wurm, den Begriff Mensch darf man bei dem nicht anwenden“.

Von Kat.

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