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Lokales Erfolg für Kinderschutzregeln bei Abschiebungen
Dresden Lokales Erfolg für Kinderschutzregeln bei Abschiebungen
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19:15 10.11.2018
Der Dresdner Jugendhilfeausschuss setzt sich unter anderem dafür ein, dass bei Abschiebungen keine Familien getrennt werden. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Dresden

Die Bemühungen des Jugendhilfeausschusses um den Schutz von Kindern bei Abschiebungen haben sich bereits als hilfreich erwiesen. Darauf hat die Grünen-Stadträtin Tina Siebeneicher im Jugendhilfeausschuss hingewiesen.

Nach verschiedenen Vorfällen bei Abschiebungen hatten Ausschussmitglieder eine Regelung angestrebt, mit der Kindswohlgefährdungen vermieden werden könnten. Gegen eine Informationspflicht für die Ausländerbehörde gegenüber dem Jugendamt hatte der Oberbürgermeister aus rechtlichen Gründen interveniert. So blieb es bei einem Appell. Der Oberbürgermeister wurde aufgefordert, bei den zuständigen Landesbehörden darauf zu drängen, das Minderjährige und deren Familien nur zwischen 6 und 18 Uhr für die Vorbereitung einer Abschiebung abgeholt werden, dass dies nicht aus Schulen oder Kindereinrichtungen geschieht und keine Familien durch die Abschiebungen getrennt werden.

Außerdem sollen die Einsatzkräfte, die bei Abschiebungen mitwirken, zum Schutz von Kindern speziell geschult werden. Schließlich sollen Ausländerbehörden bei geplanten Abschiebungen durch den Einsatz von Fachkräften dafür Sorgen, dass das Kindswohl beachtet wird und notfalls eine Abschiebung verhindert wird.

Laut Siebeneicher sei es im Oktober auf dieser Basis gelungen, die Frist für eine Abschiebung zu verlängern. Damit sei es noch zur freiwilligen Ausreise der betroffenen Familie gekommen. Vertreter im Jugendhilfeausschuss machen sich mittlerweile Sorgen um das Kindswohl in der Abschiebehafteinrichtung des Freistaats in Dresden.

Von I.P.

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