Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Eltern klagen erfolgreich Zugang zu Dresdner Gymnasium ein
Dresden Lokales Eltern klagen erfolgreich Zugang zu Dresdner Gymnasium ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:30 03.08.2018
Symbolbild. Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Erster Erfolg für Dresdner Eltern: In den drei Fällen am Gymnasium Dresden-Bühlau zur Aufnahme von Kindern in die 5. Klasse wurde der Freistaat Sachsen „jeweils vorläufig verpflichtet, die Antragstellerin oder den Antragsteller in die Klassenstufe 5 des Gymnasiums Dresden-Bühlau aufzunehmen“. Das teilte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden Robert Bendner am Donnerstag auf DNN-Anfrage mit.

Damit kommt kurz vor dem Start des neuen Schuljahres Bewegung in die Konflikte zwischen Eltern und Freistaat. An drei Dresdner Gymnasien haben diese zu Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Dresden geführt.

Immer wieder reichen Plätze nicht

Mit den Bildungsempfehlungen in der Tasche melden die Eltern nach den Winterferien ihre Kinder an der weiterführenden Schule ihrer Wahl an. Das kann ein Gymnasium oder eine Oberschule sein.

Regelmäßig werden dabei zu viele Kinder für bestimmte Schulen angemeldet. Dies hat mit den Einzugsgebieten der Schulen und mit ihrem Ruf zu tun. Dann müssen die Schulleiter Auswahlverfahren umsetzen. In der letzten Zeit haben sich nur noch wenige Kriterien grundsätzlich als gerichtsfest erwiesen. Die Schulen können auf Geschwisterkinder und Schulwege schauen. Schließlich entscheidet häufig das Los.

Gegen die Entscheidung können die Eltern zunächst mit einem Widerspruch vorgehen. Führt das nicht zum Erfolg, steht der Weg zum Verwaltungsgericht offen.

Das Dresdner Verwaltungsgericht hatte vor einigen Tagen auf DNN-Anfrage mitgeteilt, es gebe am Gymnasium Bühlau drei Fälle und am Gymnasium Bürgerwiese und dem Bertolt-Brecht-Gymnasium jeweils einen Fall. Es handele sich um vorläufige Rechtsschutzverfahren. Im Falle das Gymnasiums Bürgerwiese sei die Sache erst am 27. Juli bei Gericht eingegangen.

Gericht sieht Fehler bei Auswahlverfahren

„Es geht darum, ob der jeweilige Schulleiter im Falle der Kapazitätsüberschreitung jeweils sachgerechte Auswahlkriterien ermessensfehlerfrei aufgestellt und zur Anwendung gebracht hat“, erläuterte der Gerichtssprecher.

Das ist am Gymnasium Bühlau aus Sicht des Gerichtes offensichtlich misslungen. An der Schule hatten sich für die 5 Klassenstufe mehr Schüler angemeldet, als Plätze vorhanden waren, schilderte Gerichtssprecher Bendner die Ausgangslage. Die Schule habe daraufhin ein Auswahlverfahren durchgeführt mit vier Auswahlkriterien. An erster Stelle stand die Frage, ob ein Geschwisterkind auch im nächsten Jahr Schüler in der Schule ist. Diese Kinder wurden aufgenommen. Als nächstes seien Kinder aufgenommen worden, deren einfacher Schulweg bei einer Ablehnung am Gymnasium Bühlau eine zeitliche Dauer von mehr als 60 Minuten betragen würde. Das dritte Kriterium war die Wohnortnähe zur Schule (Kürzester Schulweg – Grundlage Routenplaner – Grenze 3,5 Kilometer). Als 4. Kriterium stand der Losentscheid.

Schließlich musste die Schule 25 Kinder an andere Schulen umlenken. Die Familien erhalten dann mit dem Ablehnungsbescheid gleichzeitig einen Aufnahmebescheid an einer anderen Schule. Es gab eine Reihe von Widersprüchen. Bei drei Kindern aus zwei Familien zogen die Eltern vors Verwaltungsgericht.

Reaktion des Freistaats offen

Nach Bendners Angaben erfüllten die Antragsteller die Kriterien 1 bis 3 nicht und hatten auch im Losverfahren kein Glück. Für die vorläufige Entscheidung des Gerichts sei ausschlaggebend gewesen, dass die Schule „sehr wahrscheinlich das zweite Kriterium nicht bei allen Bewerbern gleich angewandt“ hatte. „Denn es gab einen nach dem 2. Kriterium ausgewählten Schüler mit einem Schulweg von nur 59 Minuten“, erklärte Gerichtssprecher Bendner unter Berufung auf die Beschlüsse der 5. Kammer. Die Entscheidungen seien den Beteiligten inzwischen zugestellt worden. Der Freistaat könne binnen zwei Wochen Beschwerde zum sächsischen Oberverwaltungsgericht erheben. Bei der zuständigen Behörde des Freistaats, dem Landesamt für Schule und Bildung, war am Donnerstagnachmittag keine Auskunft mehr über das weitere Vorgehen zu erhalten. Auch eine Anfrage an der Schule blieb offen.

Zu den Fällen am Gymnasium Bürgerwiese und am Bertolt-Brecht-Gymnasium machte das Gericht gestern noch keine Angaben. Am 13. August beginnt das neue Schuljahr.

(Az: 5 L 419/18; 5 L 420/18; 5 L 453/18)

Von Ingolf Pleil

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Gut zwei Monate, nachdem Toten-Hosen-Sänger Campino des Nachts unerlaubt im Georg-Arnhold-Bad geplanscht hat, dürfen es ihm am heutigen Freitag die Besucher gleichtun. Denn im „Arnie“ steigt das Sommerhighlight „Nachts im Freibad“. „Ein Höhepunkt wird die Mitternachtsüberraschung um 0 Uhr sein“, verspricht die Bädergesellschaft.

03.08.2018

Dresden wird sich künftig potenziellen Investoren als Wirtschaftsstandort für die „Industrie 4.0“ präsentieren. Zur Halbleiter-Messe „Semicon Europe“ im November in München werde die Stadt erstmals offensiv damit für sich werben. Denn die scheue Spezies namens „Investor“ interessiere sich wenig für abstrakte Werbeaussagen, sondern sucht konkrete Lösungen und Geschäftsmodelle.

03.08.2018

1930, also vor 88 Jahren, hat Charlotte Meentzen ihre gleichnamige Kosmetikfirma in Dresden gegründet. Die Stadt galt damals als Stadt der Hygiene – passend, um gerade dort mit Naturprodukten einen Massenmarkt zu erobern. Bis heute hält der Erfolg an.

03.08.2018
Anzeige