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Lokales Elf oder zwölf? Wo Dresden wählt
Dresden Lokales Elf oder zwölf? Wo Dresden wählt
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09:00 13.09.2018
So sieht der Vorschlag der Verwaltung aus. Für die Variante mit elf Wahlkreisen gibt es noch keine Übersicht. Quelle: DNN Eylert
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Dresden

Wenn der Stadtrat in der nächsten Woche über die Wahlkreise für die Kommunalwahl 2019 entscheidet, geht es um die Frage: Zwölf oder elf? Die Stadtverwaltung schlägt vor, wie bei der Kommunalwahl 2014 zwölf Wahlkreise einzurichten. Wesentliches Argument: die Tradition. Die Wähler würden in ihren angestammten Wahlkreisen ihre Stadträte wählen können.

Um wenigstens annähernd gleichgroße Wahlkreise zu erhalten, soll das Gebiet Seevorstadt Ost zum Wahlkreis 7 (Tolkewitz/Seidnitz/Gruna) kommen. Der Stadtteil Trachau soll dem Wahlkreis 4 (Klotzsche/Hellerau/Weixdorf/Langebrück/Schönborn zugeschlagen werden, während Blasewitz zum Wahlkreis 6 (Striesen) kommen soll.

Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hat sich nach längerer Diskussion auf ein Modell mit elf Wahlkreisen geeinigt. „Die Wahlkreise im Vorschlag der Verwaltung stimmen nicht mit den Gebietsgrenzen überein“, erklärt Linke-Stadtrat Jens Matthis, „historisch gewachsene Gebiete wie Pieschen und Trachau werden zerschnitten. Wir wollen ein Modell, das sich möglichst exakt an die Stadtbezirks- und Ortschaftsgrenzen hält.“

Wesentliche Veränderung im Vorschlag der Stadtratsmehrheit: Die Ortschaft Schönfeld-Weißig bildet nicht mehr zusammen mit Loschwitz/Weißer Hirsch/Bühlau einen Wahlkreis, sondern kommt zum Wahlkreis 3. „Zwischen Schönfeld-Weißig und Klotzsche liegt nur die Heide“, erklärt Matthis die Überlegung. Der Stadtbezirk Loschwitz soll mit dem Stadtbezirk Leuben den Wahlkreis 7 bilden.

Ansonsten bleibt alles weitgehend bei den bisherigen Wahlkreisen. „Unser Vorschlag verbessert die Situation für die Bürger, weil die Gebietsgrenzen eingehalten werden. Das erleichtert aber auch den Parteien die Wahlvorbereitung“, so der Linke-Politiker. Eine Karte mit den elf Wahlkreisen liegt noch nicht vor, auch statistische Angaben sind noch nicht verfügbar.

Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag von Rot-Grün-Rot ab: „Wir gehen die Variante der Verwaltung mit. Eine Änderung ist für uns nicht zwingend. Die Bevölkerung hat sich an die Wahlkreise gewöhnt“, erklärte Hans-Joachim Brauns, verwaltungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Christdemokraten würden aus Kontinuitätsgründen keine Notwendigkeit sehen, von den bisherigen Wahlkreisen abzugehen.

Der Vorschlag mit elf Wahlkreisen sei „an den Haaren herbeigezogen“. Der Wahlkreis 3 reiche von Langebrück bis Pillnitz. „Da frage ich mich dann schon, wie ein Stadtrat in diesem Gebilde vor Ort die Anliegen seiner Wähler vertreten soll.“ Mit einem Wahlkreis Loschwitz/Leuben werde der Grundsatz aufgegeben, dass die Elbe die Trennlinie zwischen den Wahlkreisen sei, so der CDU-Stadtrat. „Rot-Grün-Rot hat im Stadtrat die Mehrheit. Uns kommt es darauf an, dass dieser Spuk beendet wird. Wieviele Wahlkreise es gibt, ist dabei nebensächlich“, erklärte Brauns.

Holger Zastrow, Fraktionsvorsitzender von FDP/Freie Bürger, sieht den Vorschlag der Mehrheit ebenfalls kritisch: „Rot-Grün-Rot betrachtet Dresden als Torte, ist aber nicht in der Lage, gleichgroße Stücke zu schneiden.“ Es gehe nicht um einen besseren Zuschnitt der Wahlkreise, sondern darum, Mandate zu retten, vermutet der FDP-Politiker. „Rot-Grün-Rot macht sich die Stadt zur Beute und versucht, am Reißbrett etwas zusammenzuschneidern, um die eigenen Wahlchancen zu verbessern.“ Schönfeld-Weißig und Langebrück würden nicht zusammenpassen. „Das Hochland hat sich schon immer nach Bühlau und Loschwitz orientiert. Loschwitz und Leuben haben auch nichts miteinander zu tun“, moniert Zastrow.

Ihm wäre es lieber, so der Fraktionsvorsitzende, wenn es einen großen Wahlkreis gebe, in dem jeder Dresdner jeden Kandidaten wählen könne. „Aber das lässt das Wahlgesetz nicht zu“, bedauert Zastrow. Mindestens sechs und maximal zwölf Wahlkreise müssen in Dresden gebildet werden.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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