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Lokales Elektronische Stimmabgabe im Dresdner Stadtrat kommt nach der Sommerpause
Dresden Lokales Elektronische Stimmabgabe im Dresdner Stadtrat kommt nach der Sommerpause
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11:00 05.06.2017
Das elektronische Zeitalter soll auch im Dresdner Stadtrat Einzug halten. Quelle: Dietrich Flechtner
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Dresden

Nach der Sommerpause könnte es eine Premiere im Stadtrat geben – den Einsatz der elektronischen Abstimmungsanlage. Die formalen Voraussetzungen seien jetzt erfüllt, erklärte der Erste Bürgermeister Detlef Sittel (CDU): Der Stadtrat hat seine Geschäftsordnung im Mai geändert. Nun müssen aber die technischen Voraussetzungen wieder auf den aktuellen Stand gebracht werden: Da die Anlage seit einem Jahr ungenutzt herumsteht, sei eine Auffrischung der Software erforderlich.

Mehrere Stadträte hätten sich außerdem eine Generalprobe vor dem scharfen Start gewünscht. Das sei ab Mitte August möglich, kündigte Sittel an. In der Stadtratssitzung am 22. und 23. Juni soll dagegen noch per Hand ausgezählt werden. Dann aber hält das elektronische Zeitalter Einzug in den Stadtrat.

Im Zuge der Rathaussanierung war der Plenarsaal nicht nur umfassend rekonstruiert, sondern auch mit modernster Konferenztechnik im Wert von rund 26 000 Euro ausgestattet worden. Gegen den Einsatz der Anlage regten sich aber zunächst Widerstände. Mehrere Stadträte befürchteten, sie könnten sich nicht mehr am Votum ihres Fachpolitikers orientieren, wenn der nicht mehr seinen Arm hebt, sondern nur noch auf einen Knopf drückt.
Für den Leiter der Stadtratssitzung – im Regelfall Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) – hält die Anlage einen schönen Nebeneffekt parat: Wenn ein Redner die ihm zustehende Redezeit überschritten hat, kann ihm vom Podium aus das Mikrofon abgestellt werden.

tbh

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