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Lokales Elbpegel in Dresden fällt weiter deutlich – 5-Meter-Marke wird am Wochenende unterschritten
Dresden Lokales Elbpegel in Dresden fällt weiter deutlich – 5-Meter-Marke wird am Wochenende unterschritten
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18:02 09.09.2015
Zahlreiche Flüsse in Deutschland sind über die Ufer getreten. Quelle: Arno Burgi
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Nur noch wenige Straßen, darunter das Terrassenufer, waren am Donnerstag noch gesperrt. Auch die Holzhofgasse ist seit dem Morgen wieder befahrbar.

Unterdessen laufen in den betroffenen Gebieten Schadenerfassung und Aufräumen auf Hochtouren. Zur Erleichterung der Aufräumarbeiten dürfen Lastwagen auch an diesem Sonntag durch Sachsen fahren. Das Fahrverbot sei für den 16. Juni aufgehoben, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Dresden mit. Gemeint sind aber nur unbedingt nötige Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung, der Bewältigung von Flutschäden oder der Überwindung von entstandenen Lieferengpässen bei Unternehmen. Bereits am vergangenen Sonntag durften Laster im Freistaat fahren.

Der Bahnverkehr ist durch das Hochwasser weiter beeinträchtigt. Einige Strecken sind nach wie vor gesperrt, andere nur mit verminderter Geschwindigkeit befahrbar, teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag mit. Es komme zu Verspätungen, Umleitungen und Ausfällen im Regional-, Fern- und Güterverkehr. Betroffen sind die Fernlinie Dresden-Prag-Berlin und die Regionalbahn von Dresden nach Görlitz. Zwischen Bautzen und Löbau waren bei einem Unwetter am vergangenen Sonntag Gleise unterspült und Brücken beschädigt worden. Die Reparaturen laufen. Behinderungen gibt es auch beim Elbe-Labe-Sprinter zwischen Meißen und der Sächsischen Schweiz, der Erzgebirgsbahn und der Regionalbahn Leipzig-Zwickau.

In Berlin beraten am Donnerstag Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Landesregierungschefs über den geplanten Hilfsfonds für Opfer der Flutkatastrophe. Die Finanzierung des Milliarden-Hilfsfonds bleibt umstritten. Eine von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vorgeschlagene befristete Anhebung des Solidaritätszuschlags wird von anderen Ländern abgelehnt. Die Regierungschefs von Thüringen und Sachsen, Christine Lieberknecht und Stanislaw Tillich (beide CDU), erteilten einem „Flutsoli“ eine Absage.

Im Gespräch ist ein Volumen von rund acht Milliarden Euro. Bund und Länder sollen sich je zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen. Nach der Hochwasserkatastrophe von 2002 hatte die damalige rot-grüne Koalition einen Aufbaufonds von gut sieben Milliarden Euro beschlossen. Dann wurden Kommunen von Zahlungen befreit, die Summe betrug später 6,5 Milliarden Euro. Es werde angestrebt, „die Rahmenbedingungen der finanziellen Ausstattung des nationalen Fonds zeitnah zu klären, so dass das Gesetzgebungsverfahren bis zur Sitzung des Bundesrats am 5. Juli 2013 abgeschlossen werden kann“, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes.

In einer Vorlage von Sachsen und Sachsen-Anhalt heißt es, die Länder gingen davon aus, „dass die finanzielle Ausstattung des nationalen Fonds bis zum Bundesratsplenum am 5. Juli 2013 geklärt und kodifiziert ist“.

sl / dpa

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