Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° stark bewölkt

Navigation:
Google+
Einstimmiger Beschluss: Vorstand der SPD Dresden gegen Koalitionsverhandlungen

GroKo Einstimmiger Beschluss: Vorstand der SPD Dresden gegen Koalitionsverhandlungen

Einstimmig hat sich der Dresdner SPD-Vorstand am Mittwochabend gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Wie die Partei am Donnerstag mitteilte, sehe man keine ausreichende inhaltliche Grundlage für weitere Verhandlungen.

Voriger Artikel
Tag der offenen Tür in der Integrations-Kita
Nächster Artikel
„Ich gebe den Kampf gegen den Krebs nicht auf“

Einstimmig hat sich der Dresdner SPD-Vorstand am Mittwochabend gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Dresden. Einstimmig hat sich der Dresdner SPD-Vorstand am Mittwochabend gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Wie die Partei am Donnerstag mitteilte, sehe man keine ausreichende inhaltliche Grundlage für weitere Verhandlungen. „Die Menschen erwarten von der SPD eine klare Haltung. Wir wollen mit unserer Entscheidung dazu beitragen“, erklärte der Vorsitzende der SPD Dresden, Richard Kaniewski.

Die SPD-Führung hätte sich in den Sondierungen nicht mit sozialdemokratischen Kernthemen wie der Abschaffung der Zweiklassenmedizin oder der Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen durchsetzen können. „Es wurden zweifelsfrei einige sehr respektable Einzelerfolge - z.B. im Bereich Bildung – erreicht“, heißt es im von der SPD Dresden verabschiedeten Positionspapier. „In anderen, besonders für Dresden wichtigen, Themen, wie der Regulierung des Wohnungsmarktes oder der stärkeren Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist die Vereinbarung wiederum ungenügend.“ Auch die Preisgabe der Klimaschutzziele 2020 werden in der Dresdner SPD „äußerst kritisch“ gesehen. Bei den Themen Asyl- und Integrationspolitik „dominiert zudem leider die rechte Rhetorik der CSU“.

Nicht zuletzt überließe man mit einem Eintritt in die Regierung den Populisten von Rechts die Oppositionsführerschaft. Dies sei nicht im Sinne einer Stabilisierung der Demokratie in Deutschland. Eine Lösung sehen die Dresdner Sozialdemokraten in der Bildung einer Minderheitsregierung auf Basis der bereits gefundenen Kompromisse.

Der Dresdner Vorsitzende Kaniewski hatte sich bereits am Wochenende gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, entscheiden die Bundesparteidelegierten der Partei am Sonntag

Von fs

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
10.02.2018 - 12:51 Uhr

Nach dem 2:0-Erfolg gegen den VfL Bochum müssen die Männer von Trainer Uwe Neuhaus punkten, um sich weiter von der Abstiegszone zu entfernen. Alle Infos und Tore im Spiel gibt es hier im Liveticker.

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.