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Lokales Einigung im Terminstreit zwischen Elbhangfest Dresden und OB-Wahl zeichnet sich ab
Dresden Lokales Einigung im Terminstreit zwischen Elbhangfest Dresden und OB-Wahl zeichnet sich ab
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17:44 09.09.2015
Die "Elbscheechen" beim Elbhangfest-Umzug 2014 in Dresden. Quelle: Dominik Brüggemann
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Wie einer Antwort von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf eine SPD-Anfrage zum Thema zu entnehmen ist, kommt als Alternativtermin für den zweiten Wahlgang auch der 5. Juli in Frage. „Ich strebe an, mit den Vertretern des Elbhangfestvereins in einem gemeinsamen Termin eine einvernehmliche Lösung zu finden“, kündigt Orosz an.  

Eine entsprechende Beschlussvorlage soll nach Abschluss der Gespräche mit dem Verein voraussichtlich im Oktober dem Stadtrat vorgelegt werden. Mandy Mitter, Geschäftsführerin des Elbhangfest e.V., sagte allerdings, sie habe bisher keine schriftliche Information über eine etwaige Terminverschiebung erhalten. Bisher wollten beide Seiten nicht von ihren Terminen abrücken. Das Elbhangfest findet traditionell am letzten Juniwochenende statt, die Wahltermine hatte der Freistaat Sachsen empfohlen.  

"Das Elbhangfest, hervorgegangen und getragen von bürgerschaftlichem Engagement seit 1990, hätte unter einer Verschiebung erheblich zu leiden gehabt. Hingegen ermöglicht die Terminierung der Wahl eine Woche später einen störungsfreien und rechtssicheren Ablauf", teilte Stadtrat Peter Lames, auf den die Anfrage zurück geht, am Dienstag mit. "Ich frage mich nur, warum diese vernünftige und pragmatische Lösung erst jetzt gefunden wird. Jetzt sind schon 3 Monate seit dem letzten Fest vergangen, in denen der Elbhangfestverein mit der Unsicherheit leben musste, wann das Fest stattfinden kann. Bürgerfreundlichkeit verlangt eben auch, dass man zügig im Interesse der Bürgerinnen und Bürger entscheidet. Es ist bezeichnend, dass erst durch öffentlichen Druck Bewegung in die starre Haltung der Verwaltung gekommen ist."

Wie der Anfrage von Lames weiter zu entnehmen ist, kollidierten Elbhangfest und Stichwahl bereits 2001. Demnach gab es damals trotz gemeinsamer Bemühungen erhebliche Probleme bei der Erreichbarkeit der Wahlräume, die sich im Festgelände befanden. „Nach den noch vorliegenden Unterlagen aus dem Jahr 2001 bestätigte der Elbhangfest e.V. in einer Auswertungsberatung selbst, dass es nicht möglich gewesen sei, den damals zur Erreichbarkeit der Wahllokale eingerichteten Shuttlebus durchgängig einzusetzen“, so die OB in ihrer Antwort.  

Nach gegenwärtiger Wahlgebietsgliederung und unter der Annahme, das 2014er Festgelände entspräche dem von 2015, würden sich fünf Wahllokale im Gebiet des Elbhangfestes befinden.

Franziska Schmieder

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