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Lokales Dresdner Polizei blitzt wieder häufiger
Dresden Lokales Dresdner Polizei blitzt wieder häufiger
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07:30 06.08.2018
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Dresden

„Die Verkehrsüberwachung muss wieder gestärkt werden“, fordert die Grüne-Landtagsabgeordnete Katja Meier. Mit einer Kleinen Anfrage an Innenminister Roland Wöller (CDU) hat sie herausgefunden, dass sich die „Geschwindigkeitskontrollen der Polizei in Sachsen wurden in den letzten neun Jahren mehr als halbiert“ hätten, wie sie mitteilte. Waren Polizisten demnach 2009 insgesamt 22 202 Mal im Blitzereinsatz, bauten sie 2017 nur noch 8717 mal ihre Radargeräte auf. „Diese Entwicklung gefährdet die Verkehrssicherheit und muss gestoppt werden“, kritisiert die Grüne Verkehrsexpertin. „Nicht angepasste Geschwindigkeiten sind nach wie vor eine der Hauptursachen für Unfälle im Straßenverkehr.“

Rückgang um 45 Prozent

In der Polizeidirektion Dresden, die neben der Landeshauptstadt auch für die umliegenden Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig ist, kann man diese Schlussfolgerung so nicht teilen. Dabei hat man auch dort eine Delle in Sachen Geschwindigkeitskontrollen zu verzeichnen. Waren es 2014 noch 2652, blitzten Verkehrspolizei und Polizisten der Reviere 2015 nur noch 1663 und 2016 genau 1450 Mal – ein Rückgang um 45 Prozent. Dieser „deutliche Einbruch“ sei jedoch nicht auf einen Personalabbau zurückzuführen, heißt es auf DNN-Anfrage. „Vielmehr waren die beiden Jahre 2015 und 2016 von umfänglichen Einsatzgeschehen geprägt“, sagt Polizeisprecher Marko Laske. Die damals ihre Hochzeit erlebende Pegida-Bewegung, dazu zahlreiche hochrangige politische Treffen in Dresden, etwa das G7-Finanzgipfel 2015, die Bilderberg-Konferenz 2016 oder die Einheitsfeier am 3. Oktober im gleichen Jahr, hätten „zwangsläufig personelle Ressourcen bei der Verkehrspolizeiinspektion sowie der Reviere gebunden“.

Weniger Zeit für Verkehrsüberwachung

Denn tatsächlich sind nicht nur die derzeit rund 160 Mitarbeiter der Verkehrspolizeiinspektion für Geschwindigkeitskontrollen im Einsatz, sondern auch normale Streifenpolizisten in ihren jeweiligen Revierbereichen. Das aber nur, wenn diese nicht anderweitig zu tun haben. Wenn neben den vielen kleineren polizeilichen Aufgaben – Verkehrsunfälle, Diebstahlsanzeigen, Vermisstensuchen – noch sogenannte große Lagen hinzukommen, bleibt für die Verkehrsüberwachung weniger Zeit. Dann sind viele Kräfte gebunden, zum Beispiel Aufmarschstrecken oder die An- und Abfahrt von Spitzenpolitikern zu sichern.

Niveau von 2014 noch nicht erreicht

Für diese Lesart spricht, dass die Verkehrskontrollen im Direktionsgebiet im vergleichsweise ruhigen Jahr 2017 wieder stark zugenommen haben. 2186 Mal haben Polizisten im vergangenen Jahr ihre Radargeräte zum Einsatz gebracht und dabei 43 178 Raser erwischt. Das Niveau von 2014 hat man damit bei den Geschwindigkeitskontrollen noch nicht wieder erreicht. Aber auch in den Jahren zuvor hat es immer wieder mal Schwankungen in dieser Einsatzkategorie gegeben.

Zumal die Dresdner Polizisten Raser nicht für das größte Problem halten. Zwar gilt die Aussage der Landtagsabgeordneten Meier auch in der Landeshauptstadt und Umland, dass „unangepasste Geschwindigkeit“ die häufigste Unfallursache sei, wie Polizeisprecher Laske bestätigt. 13 Prozent aller Unfälle seien demnach auf nicht angepasste Geschwindigkeit zurückzuführen, es folgen die „Nichtbeachtung der Vorfahrt“ (elf Prozent) und ein „ungenügender Sicherheitsabstand“ (zehn Prozent). „Wir haben für uns aber klar andere Schwerpunkte ausgemacht“, sagt Laske. Dabei handelt es sich vor allem um den Unfallschwerpunkt auf der Autobahn 4 in Dresden zwischen den Abfahrten Neustadt und Altstadt sowie an der Raststätte Dresdner Tor, der sich im Zuge der dortigen Bautätigkeit, aber vor allem aufgrund einer wenig angepassten Fahrweise einzelner Verkehrsteilnehmer entwickelt hat. Das andere große Problem sieht die Verkehrspolizeiinspektion beim Fahrradverkehr. Das vor allem, weil bei knapp der Hälfte aller Unfälle mit Verletzten Radfahrer unter den Leidtragenden sind.

Nicht angepasste Geschwindigkeit sei zwar zweifellos ein Problem, sagt Polizeisprecher Laske. Das aber anders, als die Landtagsabgeordnete Meier meint. So sei überhöhte Geschwindigkeit zum einen eher auf Überlandstrecken und weniger im Stadtverkehr üblich, wie er Dresden und das dicht bevölkerte Elbtal prägt. Dort sind eher Vorfahrtsfehler eine Unfallursache.

Ablenkung als schlimmste Todsünde

Zum anderen meint „nicht angepasste Geschwindigkeit“ nicht zwangsläufig, dass ein Autofahrer sich nicht an die geltende Tempobeschränkung gehalten hat. „Klassisches Beispiel ist ein Unfall auf winterglatter Straße“, erläutert Polizeisprecher Laske. Auf der Straße mag Tempo 50 gegolten haben, angemessener wäre aber eine deutlich geringere Geschwindigkeit gewesen. Dasselbe gilt auf regennasser Fahrbahn zum Beispiel am Unfallschwerpunkt Neustädter Rampe zur Marienbrücke oder an engen Kurven. Geschwindigkeitsmessungen bringen dort nichts, weil die Autofahrer sich an Tempolimits halten und dennoch verunglücken. „Unangemessene Geschwindigkeit“ wird an diesen Stellen dennoch oft in die Statistik aufgenommen.

Die hat ohnehin eine Unschärfe. Bei der Verkehrspolizeiinspektion hat man längst die Ablenkung durch Mobiltelefone, Navigationsgeräte und andere technische Apparate am Lenkrad als schlimmste Todsünde der Autofahrer ausgemacht. Die lässt sich nach einem Unfall allerdings schlecht als Hauptursache nachweisen, zumal die wenigsten Autofahrer so ehrlich sind, und den Blick auf den Handybildschirm unmittelbar vor dem Auffahrunfall zugeben. Mit Geschwindigkeitskontrollen ist diesem Problem kaum beizukommen.

Von Uwe Hofmann

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