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Lokales Dresdner Ortschaften droht das Aus
Dresden Lokales Dresdner Ortschaften droht das Aus
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08:10 28.08.2018
Ländliche Idylle bei Mobschatz: Rot-Grün-Rot will die Ortschaft 2034 an den Stadtbezirk Cotta angliedern. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat über das Schicksal der Dresdner Ortschaften. Nach dem Willen der rot-grün-roten Mehrheit sollen die neun Ortschaften 2034 in die Ortsamtsgebiete der Stadt eingegliedert werden und die Selbstbestimmung vor Ort verlieren. So soll es dann keine Ortschaftsräte mehr geben. Ein knappes Abstimmungsergebnis ist zu erwarten, einzelne Stadträte in den rot-grün-roten Fraktionen könnten gegen den Plan stimmen.

Am Donnerstag werden die Ortsvorsteher im Stadtrat ihr Rederecht wahrnehmen und gegen die Angliederung in 16 Jahren plädieren. „Darauf haben wir uns geeinigt“, erklärte Maximilian Voertler (CDU), Ortsvorsteher von Mobschatz. „Wir wollen ein Signal in den Stadtrat senden, dass wir gewillt sind, Ortschaften zu bleiben. Wir sind die Repräsentanten unserer Bürger, deshalb werden wir unsere Stimme erheben.“

Der Ortschaftsrat von Mobschatz habe die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD eingeladen, ihre Pläne zu erläutern, so Voertler. „Es ist aber niemand zu uns gekommen. So ernst werden wir als Ortschaft genommen.“ Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung seien große Worte, so Voertler. „In der Ortschaft werden sie mit Leben erfüllt.“

Die CDU-Stadtratsfraktion macht gegen die Angliederungen der Ortschaften in 16 Jahren mobil und hat einen Änderungsantrag für die Abstimmung angekündigt. Wie Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser erklärte, sollen die Ortschaftsverfassungen bis zur Stadtratswahl 2034 gelten. Über eine Verlängerung der Ortschaftsverfassungen aller Ortschaften soll dem Stadtrat 2033 ein Vorschlag vorgelegt werden, der die Voten der Ortschaftsräte berücksichtigt. „Wir wollen, dass diejenigen über diese Frage entscheiden, die 2034 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden. Es gibt keinen Grund, schon jetzt darüber abzustimmen.“

Donhauser machte sich am Sonnabend selbst ein Bild und radelte durch Altfranken, Gompitz, Mobschatz, Oberwartha und Cossebaude im Dresdner Westen. „Die Ortschaften sind ländlich geprägt und nicht mit einem so großen Ortsamtsgebiet wie Cotta zu vergleichen“, so der Fraktionsvorsitzende. Die Menschen in den Ortschaften bräuchten eine Interessenvertretung vor Ort. Das hätten ihm viele Anwohner mit auf den Weg gegeben. Investitionen wie die Kindertagesstätte in Oberwartha wären nicht zustande gekommen, wenn es keinen Ortschaftsrat gegeben hätte, ist sich Donhauser sicher. „Die Pläne von Rot-Grün-Rot bringen nur Nachteile für die Ortschaften mit sich. Deshalb lehnen wir sie ab.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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