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Dresdner Fernsehturm wird Thema im Stadtrat

Nächste Woche aktuelle Stunde und Antrag zu Ratsbegehren Dresdner Fernsehturm wird Thema im Stadtrat

Der Fernsehturm wird Thema im Stadtrat. In der nächsten Woche werden die Stadträte in einer aktuellen Stunde die Chancen einer Wiedereröffnung diskutieren. Es könnte auch über das vom Fernsehturmverein geforderte Ratsbegehren abgestimmt werden.

Kann er wiedereröffnet werden? Der Fernsehturm wird Thema im Stadtrat.

Quelle: picture-alliance/ ZB

Dresden. Das Thema „Fernsehturm“ wird den Stadtrat auf der nächsten Sitzung am 22. Juni beschäftigen. Die AfD-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Fernsehturm Dresden – Reaktivierung, Finanzierung, Potenziale“ beantragt. In einer Aktuellen Stunde verdeutlichen die einzelnen Fachpolitiker den Standpunkt ihrer Fraktionen zu einer bestimmten Thematik. Die Fraktionen können ihr Rederecht aber auch an Experten abtreten. Gleichzeitig will die AfD-Fraktion mit einem Antrag erreichen, dass der Stadtrat ein sogenanntes Ratsbegehren zum Fernsehturm initiiert.

Der Fernsehturmverein macht sich für einen Bürgerentscheid zur Wiedereröffnung des Fernsehturms stark und hat den Stadtrat aufgefordert, ein Ratsbegehren zu beschließen. Das kann der Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit tun. Dann würde der Bürgerentscheid in Gang kommen, ohne dass die Initiatoren Unterschriften sammeln müssten. Der Verein argumentiert damit, dass die Dresdnerinnen und Dresdner schon zwei Mal bei der Unterstützung von Petitionen gezeigt hätten, dass ihnen die Wiedereröffnung des Fernsehturms eine Herzensangelegenheit ist. Mit einem entsprechenden Ratsbeschluss könnte der Bürgerentscheid zur Bundestagswahl im September durchgeführt werden. Damit könnte die Stadt kosten sparen, so der Verein.

Stadträte mehrerer Fraktionen hatten betont, dass sich die Frage eines Ratsbegehrens erst stelle, wenn die Sächsische Staatsregierung eine Machbarkeitsstudie zur touristischen Nutzung des Fernsehturms vorlegt. Diese Studie lag im Mai im Entwurf vor, sie wurde aber noch nicht veröffentlicht.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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