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Dresden will Urteil zum XXL-Schulweg erst prüfen

Schülerbeförderung Dresden will Urteil zum XXL-Schulweg erst prüfen

Bei der Landeshauptstadt Dresden gehen rund 6800 Anträge für die Erstattung von Schülerbeförderungskosten ein. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hatte am Dienstag die Teile der Satzung aufgehoben, die die Erstattung der Kosten für Schüler ab Klassenstufe 11 an Gymnasien, Beruflichen Gymnasien und Fachoberschulen regelt.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hatte am Dienstag die Teile der Satzung aufgehoben, die die Erstattung der Kosten für Schüler ab Klassenstufe 11 an Gymnasien, Beruflichen Gymnasien und Fachoberschulen regelt.

Quelle: dpa

Dresden. Bei der Landeshauptstadt Dresden gehen rund 6800 Anträge für die Erstattung von Schülerbeförderungskosten ein. Das erklärte am Donnerstag Schulbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU). Für die Schülerbeförderung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr würden dabei Kosten in Höhe von 2,6 Millionen Euro entstehen. Sollte die Verwaltung die Satzung zur Erstattung der Schülerbeförderungskosten überarbeiten müssen, würden sich die Kosten um einen wesentlichen Betrag erhöhen.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hatte am Dienstag die Teile der Satzung aufgehoben, die die Erstattung der Kosten für Schüler ab Klassenstufe 11 an Gymnasien, Beruflichen Gymnasien und Fachoberschulen regelt. Für diese Schüler konnte bisher eine Kostenerstattung nur genehmigt werden, wenn der notwendige Schulweg länger als 35 Kilometer ist. „Der Grundgedanke bestand darin, dass es möglich erschien, 16-jährigen Schülern die Fahrten zur Schule innerhalb des Dresdner Stadtgebietes zuzumuten“, erläuterte Vorjohann die Intention der Regelung mit dem XXL-Schulweg.

Das Urteil schränke den Gestaltungsspielraum der Kommune bei den Regeln der Schülerbeförderung ein. Deshalb werde die Verwaltung das schriftliche Urteil abwarten und erst an beurteilen, ob und wie die Satzung neu anzupassen ist. „Dann müssten wir auch die laufenden Geldleistungen neu kalkulieren“, kündigte der Schulbürgermeister an.

Von tbh

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