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Lokales Dresden vergibt Dienstleistungsauftrag für Busse und Bahnen an DVB
Dresden Lokales Dresden vergibt Dienstleistungsauftrag für Busse und Bahnen an DVB
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14:03 16.03.2017
Haben Grund zu lachen: DVB-Vorstand Andreas Hemmersbach, Betriebsratsvorsitzender Holm Winter, Baubürgemeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) und DVB-Vorstand Lars Seiffert (v.l.).   Quelle: Anja Schneider
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Dresden

 Für die Dresdner ist es eine Selbstverständlichkeit: Wenn etwas groß und gelb ist und durch das Stadtgebiet rollt, steht mit ziemlicher Sicherheit Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) drauf. „So sicher ist das aber gar nicht“, sagt DVB-Vorstand Andreas Hemmersbach. Grund dafür sind EU-Vorgaben, nach denen der öffentliche Nahverkehr regelmäßig neu vergeben werden muss. Im November haben die Stadträte die DVB für die nächsten 22,5 Jahre mit dem Betrieb von Bussen und Bahnen beauftragt. Für die Fähren und Bergbahnen gilt der Auftrag aus EU-rechtlichen Gründen nur zehn Jahre. Den entsprechenden Vertrag hat Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) am Mittwoch den DVB-Vorständen Hemmersbach und Lars Seiffert übergeben.

Tatsächlich gibt es Beispiele, bei denen sich private Unternehmer um öffentliche Strecken beworben haben. In Gotha etwa sorgte im Herbst das Ansinnen eines Busunternehmers, die traditionsreiche Thüringerwaldbahn durch eine Buslinie zu ersetzen, für Schlagzeilen. Um ähnliche Klippen zu umschiffen, haben Verwaltung und DVB zwei Jahre lang an dem öffentlichen Dienstleistungsauftrag gefeilt. Es ist das erste Mal, dass beide sich diese Mühe machen mussten. Die letzte Vergabe für zehn Jahre konnte noch nach altem Recht geschehen.

Der Aufwand hat auch seine Vorteile. So sind in dem Vertrag nicht nur Anforderungen ans Unternehmen wie die räumliche und zeitliche Taktung von Linien, passende Anschlüsse, Barrierefreiheit oder die Information bei Störungen formuliert. Das Papier gibt auch Aufschluss über das, was passiert, wenn Juristen und Verkehrsfachleute in die Glaskugel blicken. Immerhin sind bis Ablauf der Laufzeit im Frühjahr 2040 gravierende Veränderungen in Sachen Mobilität denkbar. So sei im Vertrag geregelt, dass die DVB in Sachen Elektromobilität und autonomen Fahren erster Ansprechpartner der Stadt seien, wie Vorstand Hemmersbach sagt. „Es wird natürlich auch Raum für Dritte geben“, fügt er an. „Volkswagen ist zum Beispiel ein Unternehmen, dass Ideen in die Stadt bringt.“ Auch andere Zukunftsthemen, etwa der Aufbau neuer Straßenbahnlinien oder der Umgang mit elektronischen Tickets werden angerissen. „Wir können aber jetzt nicht genau sagen, wie sich diese Dinge entwickeln werden“, sagt Vorstand Seiffert. Deshalb habe man auf Flexibilität in den Formulierungen geachtet.

Dennoch hat man aus gutem Grund die längstmögliche Laufzeit gewählt. Das gebe „unseren rund 2000 Beschäftigten langfristige Planungs- und Arbeitsplatzsicherheit“, wie Vorstand Seiffert sagt. Die sei ebenso bei der Finanzierung größerer Vorhaben wie etwa der Anschaffung neuer Stadtbahnen wichtig, wie sein Vorstandskollege Hemmersbach sagt. „Die Banken sehen auf diesen Vertrag“, bekräftigt er. Die Finanzierung des Personennahverkehrs erfolgt wie bisher auch im Rahmen eines steuerlichen Querverbunds im Konzern Technische Werke Dresden (TWD), zu dem unter anderen auch die Drewag sowie Anteile von Stadtreinigung und Stadtentwässerung gehören. Die DVB weisen eine Kostendeckung von rund 80 Prozent aus.

Von Uwe Hofmann

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