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Lokales Dresden rechnet ab Jahresanfang 2017 mit Negativzinsen auf Konten der Stadt
Dresden Lokales Dresden rechnet ab Jahresanfang 2017 mit Negativzinsen auf Konten der Stadt
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20:00 06.12.2016
Quelle: 38461693
Dresden

Die Stadt Dresden rechnet damit, dass ab Anfang 2017 für bestimmte Konten der Verwaltung Negativzinsen gezahlt werden müssen. „Derzeit laufen die Verhandlungen mit Sparkasse und Kreditinstituten über die Konditionen für Giro- und Zahlungsverkehrskonten ab dem 1. Januar 2017“, erklärte Thomas Weihermüller, Leiter Steuer- und Stadtkassenamt, auf DNN-Anfrage.

Bislang seien diese sogenannten Verwahrentgelte noch nicht fällig geworden, hieß es. Angaben zur künftigen Belastung machte die Stadt noch nicht. „Abschließende Ergebnisse liegen noch nicht vor“, erklärte Weihermüller mit Blick auf die Gespräche mit den Banken.

Auf Dresden kommen damit Belastungen zu, die mit der derzeitigen Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammenhängen. Banken müssen inzwischen bei der EZB dafür bezahlen, wenn sie Geld einlagern wollen. Das normale Prinzip läuft eigentlich umgekehrt: wer Geld ausleiht, muss zahlen, wer welches einzahlt, sollte Zinsen erhalten. Um die Wirtschaft im Euroraum mit billigen Krediten anzukurbeln sind die Zinsen für das Leihen von Geld praktisch bei Null gelandet. Im Gegenzug gibt es auch nichts mehr für Einlagen, zumindest die kurzfristigen. Banken und Sparkassen müssen dafür bei der EZB inzwischen zahlen und geben diese Kosten künftig an ihre Kunden weiter.

Dresden muss daher für erhebliche Beträge, die kurzfristig auf Bankkonten lagern, mit Verwahrentgelten rechnen. Bei einer Großstadt gehen täglich erhebliche Geldsummen ein – beispielsweise aus Steuer- und Gebührenzahlungen oder staatlichen Fördermitteln – und ebenso werden täglich erhebliche Beträge ausgezahlt. Das betrifft unter anderem Steuererstattungen, kommunale Fördermittel, Bezüge und Gehälter der Beschäftigten oder Sozialleistungen. Die Höhe dieser „liquiden Mittelbestände“ der Stadt schwankt deshalb. In der Regel bewege sich die Liquidität im zweistelligen Millionenbereich, heißt es bei der Stadt.

Von Ingolf Pleil

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