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Drei Ausschüsse vertagen Debatte auf Sondersitzung

Woba-Gründung in Dresden aufgeschoben Drei Ausschüsse vertagen Debatte auf Sondersitzung

Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft wird nicht am Donnerstag im Stadtrat gegründet. Auf einer eigens für die Gründung einberufenen Sondersitzung der Ausschüsse für Soziales und Wohnen, Stadtentwicklung und Bau sowie Finanzen und Liegenschaften wurde das Thema mit großer Mehrheit vertagt.

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Quelle: Archiv

Dresden. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft wird nicht am Donnerstag im Stadtrat gegründet. Auf einer eigens für die Gründung einberufenen Sondersitzung der Ausschüsse für Soziales und Wohnen, Stadtentwicklung und Bau sowie Finanzen und Liegenschaften wurde das Thema mit großer Mehrheit vertagt. Die Linken hatten 14 Unterschriften eingereicht, um das Thema Woba am Donnerstag im Stadtrat abhandeln zu können. Doch die Grünen stellten einen Vertagungsantrag, der angenommen wurde. Damit wird die Woba nun erst in den drei Gremien beraten. Wenn es zu einer Einigung kommt, könnte der Stadtrat so Anfang März die Woba-Gründung beschließen.

Grüne-Fraktionsvorsitzender Thomas Löser erklärte den DNN, es gebe noch offene Fragen zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sei eine Kernaufgabe der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit. Aber es gebe noch Gesprächsbedarf zu Grundsatzfragen wie der technischen Übertragung von kommunalen Grundstücken an die Gesellschaft, der Höhe des benötigten Eigenkapitals und der Gesellschaftsform des Unternehmens.

„Es ist wichtig, dass wir bei der Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Detailfragen sehr genau klären“, sagte Löser, „damit diese Gesellschaft ein langfristiger Erfolg wird.“ Für die Grünen sei es wichtig, dass die Gesellschaft jetzt schnell Wohnungen baue und langfristig städtisches Wohnungseigentümer aufgebaut werde.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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