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Die Luft in Dresden bleibt stickig

Umweltbürgermeisterin will dennoch Dieselverbot vermeiden Die Luft in Dresden bleibt stickig

Auch wenn alle Maßnahmen aus dem „Diesel-Gipfel“ zwischen Bundesregierung und Autoindustrie vollständig greifen, wird Dresden – wie rund 70 weitere deutsche Städte – die Stickoxid-Grenzwerte nicht einhalten können. Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“ hat Rechtsverfahren gegen Dresden und 44 weitere Städte eingeleitet – und will notfalls ein Dieselverbot vor Gericht einklagen.

Da in Dresden circa 86 000 Dieselfahrzeuge unterwegs sind und von potenziellen Wählern gelenkt werden, gelten Fahrverbote für diese Autos, Gewerbe-Kleintransporter und Laster auch im Rathaus als eher unpopuläre Idee – selbst im grünen Lager.

Quelle: dpa

Dresden. Auch wenn alle Maßnahmen aus dem „Diesel-Gipfel“ zwischen Bundesregierung und Autoindustrie vollständig greifen, wird Dresden – wie rund 70 weitere deutsche Städte – die Stickoxid-Grenzwerte nicht einhalten können. Das geht aus der jüngsten Modellrechnung des Bundesumweltamtes hervor. Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge will die Dresdner Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Bündnisgrüne) trotzdem weiter „vermeiden“. Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“ hat allerdings Rechtsverfahren gegen Dresden und 44 weitere Städte eingeleitet – und will notfalls ein Dieselverbot vor Gericht einklagen. Falls solche Verbote kommen sollten, haben die Handwerker schon mal prophylaktisch Ausnahmen für ihre Zünfte eingefordert.

Laut aktueller Gesetzeslage darf theoretisch keine Stadt einen Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm Stickdioxid pro Kubikmeter Luft überschreiten. Tatsächlich lag dieser Mittelwert im Jahr 2016 an der Messstation Dresden-Bergstraße bei 45 Mikrogramm. Laut der neuen Abschätzung des Bundesumweltamtes werden die Software-Updates für Dieselautos, Kaufprämien für Neuwagen und andere Maßnahmen aus dem „Dieselgipfel“ die Stickoxid-Belastung in den Städten aber nur um sechs Prozent reduzieren. Dresden käme dann rechnerisch auf 42 statt 45 Mikrogramm – und würde über dem Grenzwert bleiben. Allerdings sind dies ohnehin Schätzungen. Denn Stickoxid-Konzentrationen hängen von vielen Faktoren ab: von der Verkehrsbelastung über die Wetterlage bis hin zur allgemeinen Wirtschaftsentwicklung. Zudem reißt Dresden auch in unregelmäßigen Abständen (zuletzt 2013 und 2014) die Grenzwerte für Feinstaub, dessen Konzentration noch stärker vom Wetter abhängt.

Da in Dresden circa 86 000 Dieselfahrzeuge unterwegs sind und von potenziellen Wählern gelenkt werden, gelten Fahrverbote für diese Autos, Gewerbe-Kleintransporter und Laster auch im Rathaus als eher unpopuläre Idee – selbst im grünen Lager. „Dafür müssen wir den Nachholebedarf bei Bus, Bahn, Rad- und Fußverkehr in Dresden rasch ausgleichen“, schätzte Eva Jähnigen auf DNN-Anfrage ein. „Wie geplant wird die Stadtverwaltung im Herbst einen neuen Luftreinhalteplan vorlegen, der das berücksichtigt.“ Auch ist der vom Umweltbundesamt verwendete Stickoxid-Wert für Dresden an einer besonders stark befahrenen Straße entstanden. „Keinesfalls liegt die mittlere Belastung an Dresdens Straßen so hoch“, betonte die Bürgermeisterin.

„Planungssicherheit“ hat derweil die Handwerkskammer Dresden von Politikern und Autoindustrie eingefordert: „Die Unsicherheit bei der Frage nach der Zukunft des Diesels beunruhigt die Besitzer der Wagen außerordentlich und ist Gift für die Wirtschaft“, warnte Kammer-Präsident Jörg Dittrich. „Da viele Handwerksunternehmen vor allem mit Dieselfahrzeugen unterwegs sind, trifft diese Debatte die Betriebe ins Mark.“ Viele Meister würden sich nun fragen, wie sie zukünftig zu ihren Kunden in den Innenstädten und auf die Baustellen kommen sollen. „Sollte es tatsächlich zu Fahrverboten kommen, benötigt das Handwerk Ausnahmen für die Unternehmen.“

Von Heiko Weckbrodt

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