Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Das Urteil zur Bettensteuer ist rechtskräftig
Dresden Lokales Das Urteil zur Bettensteuer ist rechtskräftig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:06 24.05.2017
Das Verfahren zur Beherbergungssteuersatzung ist jetzt rechtskräftig abgeschlossen worden. Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Rechtssicherheit für die Landeshauptstadt Dresden: Das Verfahren zur Beherbergungssteuersatzung ist jetzt rechtskräftig abgeschlossen worden. Wie das Oberverwaltungsgericht Bautzen auf Anfrage der DNN mitteilte, hat der Kläger keine Rechtsmittel gegen das Urteil vom 6. Oktober 2016 eingelegt.

Eine große Hostelkette hatte ein sogenanntes Normenkontrollverfahren gegen die Abgabe angestrengt, doch das Gericht folgte bis auf wenige Punkte der Argumentation der Landeshauptstadt und erklärte die Beherbergungssteuersatzung für rechtmäßig. Das Urteil verschärfte die Satzung sogar, indem die Befreiung für Gäste, die in Einrichtungen mit weniger als fünf Betten übernachten, aufgehoben wurde.

Von 5

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Lokales Freistaat und Stadt einigen sich über Finanzierung - Die Brühlsche Terrasse erhält bis 2018 einen Aufzug

Freistaat Sachsen und Landeshauptstadt Dresden haben sich geeinigt: Die Brühlsche Terrasse wird ab nächstes Jahr mit einem Aufzug barrierefrei zugänglich. Er soll im Turmbereich des Ständehauses entstehen. Dietrich Ewers, der für die SPD im Ortsbeirat Altstadt sitzt, kann die Euphorie über die Einigung jedoch nicht teilen.

24.05.2017
Lokales Dresden investiert 65 Millionen Euro in Tolkewitz - Schulcampus der Superlative

Einen Neubau für 1500 Schüler hat es in Dresden noch nicht gegeben. In Tolkewitz wird der Schulcampus der Superlative Realität. Im Februar sollen die ersten Klassen in den Neubau einziehen, und auch die Wehlener Straße wird bis dahin saniert sein.

23.05.2017
Lokales Großlogentreff der Freimaurer in Dresden - „Freie Männer von gutem Ruf“

Carsten Hacker hat derzeit alle Hände voll zu tun. Denn der Freimaurer und Stuhlmeister der Loge „Zu den ehernen Säulen“ erwartet gemeinsam mit seiner Bruderschaft am Mittwoch rund 300 Freimaurerkollegen aus ganz Deutschland zum jährlichen Großlogentreffen, dass in diesem Jahr in Dresden stattfindet.

23.05.2017
Anzeige