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Lokales CDU sieht wohnbaupolitische Wende
Dresden Lokales CDU sieht wohnbaupolitische Wende
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17:11 02.11.2018
Vorhaben der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WiD. Quelle: wid
Dresden

Die CDU begrüßt den vom SPD-Unterbezirksvorstand vorgeschlagenen Kurswechsel beim kommunalen Wohnungsbau. Das Gremium will nicht nur Sozialwohnungen von der städtischen Wohnungsgenossenschaft errichten lassen, sondern auch Wohnraum für Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen. Gleichzeitig soll die kommunale Gesellschaft Wohnen in Dresden (WiD) ein Grundstück in Johannstadt für genossenschaftliche und private Investoren ausschreiben. Eigentlich soll die WiD das Grundstück selbst bebauen.

Sollte sich der Unterbezirksvorstand innerhalb der SPD mit seinen Forderungen durchsetzen, stünde Dresden vor einer grundlegenden wohnbaupolitischen Wende, erklärte Ingo Flemming, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Christdemokraten im Stadtrat. „Ich begrüße das ausdrücklich. Wir brauchen dringend einen Politikwechsel“, so Flemming.

Kommunaler Wohnungsbau für alle Einkommensgruppen als echte Lösung

Eine echte Lösung des Problems knapper werdenden Wohnraumes sehe er nicht im kommunalen Sozialwohnungsbau allein, der ohnehin nur einer vergleichsweise kleinen Bedarfsgruppe zu Gute komme. Vielmehr müssten alle zur Verfügung stehenden baupolitischen Instrumente genutzt werden. Dazu würden die Ausweisung von Bauflächen sowie eine wirksame Baulandstrategie und zügige Verwaltungsverfahren ebenso zählen wie die Förderung von Wohnbaugenossenschaften, städtebauliche Verträge, die Schaffung von Investitionsanreizen, eine aktive Liegenschaftspolitik und vieles andere mehr.

Von den großen Versprechen der rot-grün-roten Mehrheit im Stadtrat sei nichts geblieben. Bis zum Ende der Wahlperiode werde nicht eine einzige kommunale Sozialwohnung fertiggestellt sein. „Klarer lässt sich das wohnbaupolitische Totalversagen nicht auf den Punkt bringen“, so Flemming. Dass die SPD angesichts dieser Bilanz den Wechsel fordere, sei konsequent. Die CDU sei offen für lösungsorientierte Gespräche – frei von linksideologischer Sozialromantik, erklärte der Stadtrat.

Lob für die SPD kam auch von der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden (GHND). „Wir brauchen Stadtteile und Häuser für alle Einkommensschichten. Das stärkt den sozialen Frieden“, erklärte Vorstandsvorsitzender Torsten Kulke. Die GHND lädt am 14. Januar 2019 um 18 Uhr zu einem Symposium „Industrieller/serieller Wohnungsbau – vereinbar mit dem Leitbild des Europäischen Städtebaus?“ ins Stadtmuseum ein.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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