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Lokales Bundesminister de Maizière fordert Respekt und Umgangsformen ein
Dresden Lokales Bundesminister de Maizière fordert Respekt und Umgangsformen ein
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12:59 08.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)  Quelle: Stephan Lohse
Dresden

 Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Dresden mehr Respekt und Engagement für bessere Umgangsformen gefordert. Der Kampf gegen Hass und Beschimpfungen sei keine Aufgabe nur für Polizei und Justiz. Das sei eine gesellschaftliche Aufgabe, sagte der Minister auf einer Wahlkampfveranstaltung der CDU am Montagabend. Wie schwer dieser Kampf wird, erlebte der Politiker live. CDU-Gegner von rechts wie links gaben einen Vorgeschmack auf einen Wahlkampf der unappetitlichen Art. Zwischenzeitlich platzte gar dem Dresdner Abgeordneten Arnold Vaatz der Kragen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Dresden mehr Respekt und Engagement für bessere Umgangsformen gefordert – wenige Hundert Meter von der wöchentlichen Peida-Demo entfernt.

Zuvor hatte de Maiziere im rappelvollen Saal im Haus an der Kreuzkirche daran erinnert, welche Beschimpfungen inzwischen gegenüber Beamten, Lehrern, Rettungskräften oder gegenüber Jedem im Internet an der Tagesordnung seien. „Das spottet jeder Beschreibung“, so der in Dresden lebende Bundesinnenminister. „Da muss etwas geschehen“, sagte er und nahm dabei alle in die Pflicht. Man könne inhaltlich über alles streiten, im Ton müsse es aber Grenzen geben. „Darüber müssen wir einen neuen Konsens in der Gesellschaft setzen“, forderte de Maizière.

Die anschließende Diskussion verlief allerdings rau, wie erwartet. AfD- und Pegida-Anhänger im Saal wurden mehrfach laut, bezeichneten die Kanzlerin als Kriminelle und die Bundesregierung als Gruppe Wahnsinniger.

Als ein aus dem Pegida-Umfeld bekannter AfD-Mann den CDU-Abgeordneten im Streit um das Mikro DDR-Methoden vorwarf, platzte dann Arnold Vaatz der Kragen. An dieser Stelle höre es für ihn auf, so der einstige DDR-Bürgerrechtler. Er erinnerte daran, dass an diesem Abend jeder frei reden und seine Meinung sagen dürfe, ohne Angst vor Repressionen oder Gefängnis. Das sei vor 30 Jahren anders gewesen, damals hätten die Dresdner auf der Straße um Freiheit und Leben fürchten müssen. Wer das jetzt gleichsetze, der verharmlose das damals Passierte, so Vaatz deutlich. „Der Ton, wenn er daneben ist, richtet sich selbst“, so der Politiker.

Zudem schafften es auch immer wieder Menschen aus dem eher linken Spektrum, vor allem von „Die Partei“ ans Mikro. Deren Fragen, etwa nach dem Stand von Andreas Lämmels Ehe oder nach Senioren, die das Grundgesetz ablehnen, wurden jedoch weitgehend ignoriert. Dass einige der Fragesteller aus Lämmel einen „Lümmel“ machten, tat der Gesprächsatmosphäre im stickigen Saal ebenso wenig gut, wie das vor Ort gespielte „Bullshit-Bingo“ mit Phrasen des Ministers.

Auf Pegida und auch auf Linksextremismus ging de Maizière trotz des Themas Innere Sicherheit am Montagabend nicht ein. Und während Pegida für Heiko Maas noch komplett ungeplant hatte, ignorierte ein Großteil der Kreisläufer de Maiziere am Montagabend. Lediglich bei der Abreise bekam der Minister noch einmal ein gutes Dutzend der selbsternannten Patrioten zu Gesicht, die vor dem Gebäude warteten. Ganz ohne ein gebrülltes „Volksverräter“ kommt in Dresden aktuell wohl kein Politiker davon.

Von Stephan Lohse

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