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Lokales Bildungsbürgermeister: „Schüler ohne Abschluss können wir uns nicht leisten“
Dresden Lokales Bildungsbürgermeister: „Schüler ohne Abschluss können wir uns nicht leisten“
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08:13 09.07.2018
am 02.07.18 in Dresden : BM Hartmut Vorjohann im DNN-Interview Quelle: Dietrich Flechtner

Vor zwölf Monaten sagte Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) – nach vielen Jahren als Finanzbürgermeister erst wenige Monate im neuen Ressortsessel, er finde es spannend, für mehr Gerechtigkeit sorgen zu können. Jetzt hat er eine Bildungsstrategie vorgelegt, die genau das tun soll. Im DNN-Interview mit Thomas Baumann-Hartwig erläutert er seine Pläne.

Frage: Die Stadt will sieben Millionen Euro pro Jahr in Bildungsinhalte investieren. Welches Konzept steckt dahinter?

Betrachten wir den Arbeitsmarkt. In dieser Stadt hat sich in den vergangenen Jahren die Arbeitslosigkeit halbiert. Das betrifft nahezu fast alle Stadtteile. Es gibt aber Bereiche, in denen die Arbeitslosigkeit statistisch kaum zurückgeht. Das ist u. a. in Prohlis, Gorbitz, Reick, aber auch Leuben der Fall. Jetzt legen wir über diese Daten eine Statistik, die aufzeigt, von welchen Oberschulstandorten die meisten Schüler ohne Abschluss abgehen. Da gibt es eindeutige Zusammenhänge. Im Stadtdurchschnitt beträgt diese Quote fünf Prozent, an den problematischen Standorten aber bis zu 20 Prozent. Das sind die Bereiche, denen wir uns widmen müssen. Wir können es uns nicht mehr leisten, Jahr für Jahr Mädchen und Jungen ohne Abschluss aus der Schule zu entlassen. Wir stehen ja vor der Frage, wo die jungen Menschen eigentlich herkommen sollen, um die freien Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze zu besetzen.

„Sachsen hat den schlechtesten Betreuungsschlüssel im Krippenbereich“

Ist für die schulische Bildung nicht der Freistaat zuständig?

Richtig. An Grund- und Oberschulen können wir als Stadt nicht viel machen. Wir sind in der frühkindlichen Bildung tätig. Aber genau da müssen wir auch beginnen, weil genau da die Unterschiede bei allen Indikatoren, z. B. der Sprachkompetenz, Feinmotorik usw. zuerst sichtbar werden und zwar massiv. Was uns in dem Alter nicht gelingt, wird später nicht mehr aufzuholen sein. Die Probleme sind exakt dort, wo wir eine hohe Arbeitslosigkeit und eine hohe Quote von Abgängern ohne Abschluss haben. In diese Gebiete gehen wir hinein und sagen: Hier müssen wir vor allem etwas beim Thema Betreuungsschlüssel machen.

Heißt das: Mehr Personal für die Kindertagesstätten in Prohlis und Gorbitz?

Sachsen hat den schlechtesten Betreuungsschlüssel im Krippenbereich bundesweit, dafür aber auch die höchste Betreuungsquote. Hier können wir mit kommunalen Mitteln Schwerpunkte setzen. Wir wollen massiv aufsatteln und das Personal in ausgewählten Kindertagesstätten verdoppeln. Dieses Konzept wollen wir wissenschaftlich begleiten lassen. Die Probleme kommen ja vor allem vom Elternhaus. Das wird sich nicht zu hundert Prozent kompensieren lassen. Wir wollen erproben, was man mit einer intensiveren Betreuung erreichen könnte.

Ist es gerecht, einzelne Standorte bevorzugt zu behandeln?

Wir wollen das Geld nicht mit der Gießkanne verteilen, sondern dort einsetzen, wo Bedarf ist. Wir müssten 400 statt 200 Millionen Euro städtisches Geld ausgeben, wenn wir in allen 270 Kindertagesstätten das Personal verdoppeln wollen. Das Land und auch die Eltern müssten ihren Beitrag ebenfalls verdoppeln. Und ich wüsste nicht, wo das Personal herkommen sollte.

„Das Ministerium bekommt seine freien Stellen kaum besetzt.„

Warum sind die Probleme an einigen wenigen Standorten konzentriert?

Die Stadt wird homogener. Früher gab es in den Kindertagesstätten stärker sozial gemischte Gruppen, auch in Prohlis oder Gorbitz. Jetzt haben wir die Schwierigkeiten vor allem dort, wo man preiswert wohnen kann oder eben auch muss. Wenn sozialer Wohnungsbau nicht über das gesamte Stadtgebiet gleich verteilt wird, entstehen Brennpunktgebiete.

Ist es für die Jungen und Mädchen sinnvoll, sich anzustrengen, wenn sie dann doch wie ihre Eltern ohne Arbeit dastehen?

Das ist kein Argument mehr. Dank der sehr guten Entwicklung unserer Stadt steht der Arbeitsmarkt bereit und würde die jungen Menschen mit Handkuss aufnehmen. Da können wir ansetzen und verhindern, dass sich der Status des Sozialhilfeempfängers vererbt.

Zieht denn der Freistaat mit und stellt dort mehr Lehrer zur Verfügung, wo der Abgängeranteil ohne jeden Abschluss hoch ist?

Wir haben viele Gespräche mit dem Freistaat geführt. Man muss gegenwärtig anerkennen, dass das Land beim Thema Lehrer gerade noch ganz andere Probleme lösen muss. Das Ministerium bekommt seine freien Stellen kaum besetzt. Da ist nicht zu erwarten, dass der Freistaat mit noch mehr Lehrern kommen kann. Er findet unsere Schwerpunkte gut und will dort mitziehen, wo es ihm möglich ist. Das ist z. B. das Sozialarbeitersystem. Alle Oberschulen werden Schul-Sozialarbeiter erhalten. Und dann kommt noch das Assistenzsystem, mit dem es ermöglicht werden soll, dass sich Lehrer auf das Unterrichten konzentrieren können, während ihnen die Assistenten bestimmte Probleme abnehmen.

Werden Sie auch Muttersprachler an Kindertagesstätten mit hohem Migrantenanteil einsetzen?

Wir stellen den Kitas, die in das neue Programm kommen sollen, nicht nur Personal- ,sondern auch Sachkosten zur Verfügung. Damit können sie sich Honorarkräfte einkaufen. Aber hier werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Mit den Millionen Euro werden wir das System nicht von heute auf morgen revolutionieren, sondern zunächst einmal wirklich nur einer kleinen Gruppe von Kitas an ausgewählt schwierigen Standorten helfen.

Warum sind eigentlich die Klassen für Kinder, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, auf so wenige Schulen konzentriert?

Die Ursprungsidee war, dass an bestimmten Schulen die Kompetenzen für die Bildung von Kindern mit Migrationshintergrund gebündelt werden. Dann stiegen 2015 die Flüchtlingszahlen schlagartig an. Es gilt das Prinzip der Wohnortnähe, viele Flüchtlinge wohnen in Gebieten mit günstigen Mieten. Wenn ich das auflösen will, müsste ich Flüchtlingskinder durch die halbe Stadt schicken, aber auch Kinder aus Striesen oder Loschwitz nach Prohlis oder Gorbitz. Den Aufruhr, den das auslösen würde, will ich mir gar nicht vorstellen. Unsere Antwort und die des Landes muss aber sein, die betroffenen Standorte so gut wie möglich zu unterstützen.

„Es darf keinen Mangel geben.“

Sie haben den Neubau- und Sanierungsbedarf im Schulbereich mit rund einer Mil- liarde Euro beziffert. Erhalten Sie das Geld?

Pardon, es sind 1,1 Milliarden Euro. Im kommenden Doppelhaushalt stehen 250 Millionen Euro für zwei Jahre. Da kann ich mich überhaupt nicht beschweren. Mittelfristig ist von über 100 Millionen Euro pro Jahr die Rede. Damit bekommen wir nicht alles hin, was im Schulnetzplan notwendig ist. Wir werden aber die Planungen beginnen können und müssen in zwei Jahren erneut verhandeln.

560 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren sind gut die Hälfte von 1,1 Milliarden. Reicht Ihnen das?

Ich habe auf einem anderen Feld Sorgen. Alle sagen, dass die Schulen Priorität haben. Wenn aber alle dieses Thema aufrufen, wird Politik nicht mehr unterscheidbar. Im bevorstehenden Wahlkampf werden deshalb andere Themen aufgerufen und Erwartungshaltungen geweckt. Wenn dann die Konjunktur etwas zurückgeht, wird es politisch eng. Ob die Bildungspolitik dann noch eine so hohe Priorität hat, wenn an anderen Stellen gestrichen werden muss? Deshalb sehe ich jedes neue Thema wie ein Steyer-Stadion, das Rathaus, den Fernsehturm oder das Sachsenbad auch mit großer Sorge für unsere Schulinvestitionen.

Ist der vom Stadtrat beschlossene Schulnetzplan geeignet, jedem Kind einen Schulplatz zu garantieren?

Das ist der Mindestanspruch. Es darf keinen Mangel geben. Weder bei den Plätzen für Grundschule, Oberschule und Gymnasium noch in den einzelnen Stadträumen. Da wird vieles strittig diskutiert. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich ein Gymnasium in Gorbitz genauso für falsch platziert halte wie in Prohlis. Wir müssen weg von den Randlagen und stärker in den zentralen Bereich hineingehen. Wenn die Schülerzahlen zurückgehen, gibt es in den Randgebieten die Lücken. Jetzt werden wir Schüler mit Zwang nach Gorbitz schicken müssen. Das ist nie gut. Wir müssen ein ganzes Berufsschulzentrum nach Prohlis verlagern, um Gorbitz gründen zu können. Da wird eine ganze Kette in Gang gesetzt.

Mit einem Gymnasium-Neubau an der Bodenbacher Straße?

Das ist politisch umstritten. Wir empfehlen es, wenn wir die Rochade machen. Gymnasium Gorbitz, Berufsschulzentrum für Wirtschaft plus Berufliches Gymnasium in Prohlis und das Gymnasium Linkselbisch Ost als Neubau an der Bodenbacher Straße.

„Betriebskostenabrechnungen mit freien Trägern auf Karteikarten sollten der Vergangenheit angehören.“

Sie wurden dafür kritisiert, dass Sie Gymnasien den Oberschulen vorziehen würden. Berechtigt?

Nein. Die Kapazität an den Gymnasien muss ausgebaut werden. Das liegt an der demografischen Entwicklung und am stärkeren Hang der Eltern und Schüler zum Gymnasium. Und wir bauen ja auch neue Oberschulen – wie zum Beispiel in Tolkewitz und Pieschen und demnächst an der Freiberger und Königsbrücker Straße.

Welche Rolle spielen die freien Schulen in Dresden?

Sie erfüllen die Bedürfnisse von Eltern, die eine andere Schule wollen. Damit treten sie ein Stück weit in Konkurrenz zu den staatlichen Schulen. Konkurrenz belebt das Geschäft. Die freien Schulen nehmen uns auch Kapazitätsfragen ab. Wenn wir ein dreizügiges Gymnasium nicht bauen müssen, spart das Geld. Das können wir verwenden, um unser Schulsystem wettbewerbsfähiger zu machen.

Bedauern Sie die
Schließung der Natur- und Umweltschule
?

Wir haben den Streit nicht überblickt und befinden uns nicht in der Rolle, das Geschehen zu beurteilen.

Was erwarten Sie von der Universitätsschule? Und: Wer soll das bezahlen?

Das Konzept ist für den Freistaat Sachsen entwickelt worden, es geht um Innovationen im Bildungsbereich wie Lernen am i-Pad. Das tangiert nicht die Zuständigkeit des Schulträgers. Wir als Stadt müssen richtig Geld in die Hand nehmen. Wir haben vorsorglich 20 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, um den Standort Cämmerswalder Straße schnell ausbauen zu können. Ich hoffe auch auf Unterstützung vom Freistaat für dieses Projekt.

Ihr Vorgänger hat Ihnen ein rudimentäres E-Kita-System hinterlassen. Bekommen Sie ein komplettes hin?

Der Eigenbetrieb wird es in den Griff bekommen. Wir haben über 50 000 Kinder in der Betreuung. Es ist die Mühe wert, eine zukunftsfähige Softwarelösung hinzubekommen, um so viele Menschen zu verwalten. Betriebskostenabrechnungen mit freien Trägern auf Karteikarten sollten der Vergangenheit angehören. Beim letzten Mal hatten wir auf eine Software gesetzt, die die Prozesse im Eigenbetrieb abbildet. Jetzt werden wir auf vorhandene Software aufsetzen, also auf Lösungen, die es schon gibt.

Die freien Träger waren höchst skeptisch. Wie bekommen Sie diese bei der E-Kita mit ins Boot?

Die freien Träger waren in der Arbeitsgruppe mit dabei. In Zeiten von E-Gouvernment müssen wir es hinbekommen, diese Kinder und Kindertagesstätten in ein System einzubinden, das nicht mit Papier arbeitet. Ich kann versichern, dass wir den Datenschutz ganz hochhalten. Dieser ist schon allein aus rechtlichen Gründen die Grundvoraussetzung für alle Lösungen, die wir vorhaben.

Wie wollen Sie die Personalprobleme an den Kitas lösen?

Das Problem ist da, wir müssen nicht herumreden. Im Moment ist die Situation manchmal so, dass die Bewerber bei Neuausschreibungen sagen, sie würden gerne zu uns kommen, aber nicht in Kitas mit großen Herausforderungen und somit auch schwierigen Arbeitsbedingungen. Da wird unser Pilotvorhaben anziehend wirken. Für unser gesamtes System brauchen wir über 6000 Erzieherinnen und Erzieher, das ist anspruchsvoll. Interessant wird es, wenn die Kinderzahlen langsam zurückgehen, wie es die Bevölkerungsprognose vorhersagt. Da hoffe ich, dass es leichter wird, die Stellen zu besetzen. Vielleicht stellen wir uns eines Tages sogar die Frage, was wir mit den Spielräumen machen, die dann bestehen.

„Der Stadtrat hat das Geschäftsmodell „Betteln mit Kindern“ trocken gelegt.“

Ihr Vorschlag?

Dann können wir über weitere Qualitätsverbesserungen und Verbesserungen des Personalschlüssels nachdenken.

In den Vorjahren gab es Bestrebungen, die Befreiung des dritten Kindes von den Kita-Gebühren aufzuheben. Verfolgen Sie diesen Plan?

Das steht im Moment nicht auf der Tagesordnung. Es gibt einen großen Konsens, dass diese Befreiung beibehalten werden soll.

Für die Haushaltsplanung sollen Sie erhebliche Kostensteigerungen bei den Hilfen zur Erziehung angemeldet haben. Was ist der Hintergrund?

Sowohl das Jugendamt als auch ich hatten den Ehrgeiz, bei der Haushaltsdiskussion sehr streng darauf zu achten, für 2019 nicht mehr Geld zu beantragen, als wir 2018 zur Verfügung hatten. Da gibt es eine Seitwärtsbewegung, erst 2020 wird es etwas höher. Das Personal im Jugendamt wurde aufgestockt, das macht sich jetzt bezahlt. Wir können die Fälle besser steuern und damit Kosten im Griff halten. 2017 haben wir die Mittel nicht ganz ausgeschöpft. Die Erhöhung der Fallzahlen bei der teureren stationären Unterbringung ist marginal, das wirkt sich positiv aus.

Wie entwickelt sich die Situation bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen?

Wir bekommen kaum neue Zuweisungen. Das ist im Moment kein großes Problem, zumal der Bund gesagt hat, dass den Kommunen die Mittel für die Unterbringung in vollem Umfang ersetzt werden.

Die Rechnungsprüfer beklagen immer wieder, dass die freien Träger zwar mit staatlichem Geld arbeiten, sich aber nicht in die Bücher schauen lassen. Sind die Vorwürfe berechtigt?

So ist es. Die freien Träger rechnen zwar ihre Projekte mit uns ab. Wenn die Rechnungsprüfer sich aber einen Gesamtüberblick verschaffen wollen, bleiben die Bücher zu. Wenn man 20 oder 25 Jahre in dem System gearbeitet hat, sind durchaus Bilanzpositionen entstanden, die man nicht vorzeigen möchte. Da sind einige wohlgenährt und wollen es gerne verbergen. Freie Träger im Sozialbereich müssen keine Bilanz veröffentlichen. Das ist wohl die letzte Bastion, die ihre Bücher vor den neugierigen Augen der Öffentlichkeit verschließen kann. Wenn ich die Kriterien von Transparency International anlege, sind wir wohl hier auf dem Niveau von El Salvador, was die Transparenz betrifft.

Haben Sie schon ein Konzept, wie bettelnde Kinder in die Schule integriert werden können?

Der Stadtrat hat das Geschäftsmodell „Betteln mit Kindern“ trocken gelegt. Das ist der Anfang. Jetzt sind die Kinder nicht mehr auf der Straße. Deshalb sitzen sie noch lange nicht in der Schule. Dieser Teil des Problems ist ungelöst. Schulpflicht bezieht sich aber immer auf die Kinder, die hier gemeldet sind. Wir können nicht mehr tun, als Sozialarbeiter zu den Familien schicken.

Der Jugendhilfeausschuss hat sich gegen die Abschiebung von Kindern und Jugendlichen ausgesprochen. Ist das ein Sachthema für den Ausschuss?

Die dahinter stehende Auffassung ist, dass im Grunde jede Abschiebung moralisch unzulässig ist und Abschiebungen mit Kindern und Jugendlichen erst recht unzulässig sind. Die Gesellschaft hat harte Debatten über den Rechtsrahmen geführt und Stadt und Land setzen Recht um. Nicht die Behörden gefährden das Kindswohl, sondern die Eltern, die die Situation zuspitzen und Angebote auf freiwillige Ausreise ausschlagen. Es ist schwierig für den Rechtsstaat, wenn Kinder als Schutzschilder verwendet werden. Politische Stellvertreterkämpfe sollten nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter des Jugendamtes ausgetragen werden. Das halte ich für falsch.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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