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Lokales Bearbeitungsstau im Dresdner Denkmalamt
Dresden Lokales Bearbeitungsstau im Dresdner Denkmalamt
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08:00 03.04.2016
In der Unteren Denkmalschutzbehörde der Landeshauptstadt Dresden stapeln sich 1803 unbearbeitete Anträge von Bauherren Quelle: LVZ
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Dresden

In der Unteren Denkmalschutzbehörde der Landeshauptstadt Dresden stapeln sich 1803 unbearbeitete Anträge von Bauherren, die Baudenkmäler saniert haben und dafür Steuererleichterungen in Anspruch nehmen wollen. Das teilte jetzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage des FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Holger Zastrow mit. Gegenwärtig muss ein Bauherr etwa dreieinhalb Jahre warten, bis sein Antrag bearbeitet wird.

Laut Hilbert hat die Landeshauptstadt im Juni 2015 einen zunächst für zwei Jahre befristeten Vertrag mit ihrer Tochtergesellschaft Stesad GmbH abgeschlossen, die das Amt für Denkmalschutz unterstützen soll. Das soll zu einer Bearbeitungsdauer von zweieinhalb Jahren führen. Der Bearbeitungsstau könnte so in etwa fünf Jahren abgearbeitet werden.

Die Denkmalschutzbehörde der Stadt ist seit 2008 für die Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Bauherren zuständig und hat vom Freistaat Sachsen bereits einen enormen Berg an unbearbeiteten Anträgen übernommen. So stapelten sich 2008 1728 Anträge im städtischen Amt für Denkmalschutz. Diese Altlasten konnten laut Hilbert bis 2013 abgearbeitet werden. Doch nach wie vor sind zwei Anträge aus dem Jahr 2009 offen, 50 Anträge aus dem Jahr 2010, 81 aus 2011, 293 aus 2012, 450 aus dem Jahr 2013, 372 aus 2014 und 481 aus dem vergangenen Jahr.

Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr stellten 526 Bauherren einen Antrag auf Ausstellung einer Steuerbescheinigung, im Jahr davor waren es 445, 2013 510 und 2012 530. Grund für den Bearbeitungsstau ist laut Hilbert eine personelle Unterbesetzung im Amt für Denkmalschutz in der Vergangenheit. So übernahmen 2008 nur drei Beschäftigte diese Aufgabe, zwischen 2011 und 2013 waren dann sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Aufgabe befasst. Aktuell bearbeiten laut Hilbert elf Beschäftigte die Anträge. Im Durchschnitt werden rund 25 Stunden für die Bearbeitung eines Antrags benötigt, teilte der OB mit.

Bauherren, die Baudenkmäler sanieren oder für Wohnzwecke herrichten und nutzen oder schutzwürdige Kulturgüter auf Vordermann bringen, können einen Teil der Baukosten oder des Erhaltungsaufwandes von der Steuer absetzen. „Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Geld in der Stadt investieren und denkmalgeschützte Gebäude erhalten, dreieinhalb Jahre auf eine Bescheinigung warten müssen“, erklärte Zastrow. „Die Verfahren müssen deutlich verkürzt werden.“ Der Vertrag mit der Stesad sei ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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