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Lokales Baustopp an der Dresdner Oskarstraße kostet schon 900.000 Euro
Dresden Lokales Baustopp an der Dresdner Oskarstraße kostet schon 900.000 Euro
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15:25 23.03.2018
Die Baustelle an der Oskarstraße im August, kurz nach dem Baustopp.  Quelle: Anja Schneider
Dresden

 Der Baustopp in der Oskarstraße in Strehlen hat bisher Kosten in Höhe von rund 900.000 Euro verursacht. Das teilte Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) jetzt auf Anfrage von Stadtrat Jens Genschmar (FDP/Freie Bürger) mit. Davon würden die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) etwa 610 000 Euro tragen und die Stadt rund 59 000 Euro. Die übrige Summe werde von den Versorgungsunternehmen finanziert.

Welche Kosten den DVB mit dem neuen, vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen angeordneten Gutachten entstehen, stehe noch nicht fest. Die Stadt könne auch noch keine Angaben zu weiteren zusätzlichen Kosten machen, da zum jetzigen Zeitpunkt nicht feststehe, wann der ergänzende Planfeststellungsbeschluss vorliegt und ab wann weiter gebaut werden kann. „Eine Schätzung ist nicht möglich, da es bisher keine ähnlichen Fälle oder Sachverhalte im Straßenbaubereich der Landeshauptstadt Dresden gibt“, so Sittel.

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Die Verwaltung habe Bund und Freistaat Sachsen, von denen die Fördermittel für das Vorhaben kommen, die Thematik des Baustopps und der zu erwartenden Mehrkosten angezeigt. Aufgrund der unbekannten Größe der Mehrkosten habe die Verwaltung noch keine Kostenerhöhung beantragen können. Die Stadt gehe von einer Förderung der Mehrausgaben aus, da die Ursachen nicht durch die Stadt zu vertreten seien, sondern von der Genehmigungsbehörde.

Die DVB hatten die Bauarbeiten im März bereits begonnen und die Straße aufgerissen, als das OVG auf die Klage eines Anwohners einen schwerwiegenden Verfahrensfehler feststellte und einen Baustopp anordnete. Die Landesdirektion Sachsen hatte ein Umweltverträglichkeitsgutachten nicht öffentlich ausgelegt. Deshalb mussten die Planungsunterlagen für das Projekt noch einmal öffentlich ausgelegt und das Planfeststellungsverfahren noch einmal geführt werden.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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