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Lokales Baurecht an der Oskarstraße lässt auf sich warten – Bau 2018 ist fraglich
Dresden Lokales Baurecht an der Oskarstraße lässt auf sich warten – Bau 2018 ist fraglich
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09:11 24.03.2018
Seit Sommer 2017 dürfen Arbeiter auf der Baustelle Oskarstraße keinen Finger rühren. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

In diesen Tagen sollten eigentlich die ersten Straßenbahnen über die neuen Gleise auf der Oskarstraße durch Dresden-Strehlen rollen. Nach einem nach Baubeginn vom Oberverwaltungsgericht Bautzen bemängelten Formfehler und dem daraus folgenden Baustopp wurde daraus nichts. Die Oskarstraße ist seit dem Sommer 2017 ruhende Baustelle. Noch immer ist unklar, wann es dort weitergeht.

Eigentlich erhofften sich Stadt und Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) von einem in dieser Woche erledigten Erörterungstermin in der Landesdirektion Sachsen (LDS) mehr Klarheit. Das Treffen von Kritikern und Planern des Vorhabens schließt in gewisser Hinsicht den Verfahrensgang ab, mit dem die Behörde die im obligatorischen Planstellungsverfahren versäumten Formalitäten nachholen musste. Noch immer vermag aber niemand sagen, wann auf der Oskarstraße wieder Baurecht herrscht.

Zwar verspricht die LDS, dass der „Ergänzungsbeschluss zum DVB-Vorhaben Oskarstraße“ voraussichtlich bis Ende Juni ergehen soll. „Nach Bekanntgabe des Beschlusses kann der Bau fortgesetzt werden, sofern nicht Klagen von Einwendern die Fortsetzung behindern“, teilt die Behörde auf Anfrage mit. Mit Klagen vor allem einiger mit dem Ausbauvorhaben vor ihrer Haustür nicht zufriedenen Anwohnern ist allerdings zu rechnen. Den ersten Baustopp hat eine solche Anwohnerklage vorm OVG verursacht. Und auch beim jüngsten Erörterungstermin hatte einer der sechs anwesenden Kritiker des Vorhabens – insgesamt gibt es laut LDS neun Einwände von Privatleuten – einen Anwalt dabei.

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) will angesichts dieser Unwägbarkeiten zu einer Baufortsetzung auf der Oskarstraße nichts Konkretes mitteilen. „Ziel aller am Bau beteiligten Auftraggeber ist es, so schnell als möglich weiter zu bauen“, sagt er. Man rechne mit einem Beschluss, „der es uns erlaubt, in absehbarer Zeit, und rechtzeitig vor dem nächsten Winter, die Baustelle wieder zu aktivieren“. Den Ausgang einer zu erwartenden erneuten gerichtlichen Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses will die Stadt offenbar nicht abwarten. So genau sagt das aber niemand, genauso wie die durch die Verzögerung bereits entstandenen Mehrkosten am 20-Millionen-Euro-Projekt nicht genannt werden. Im Dezember 2017 wurden sie einmal mit rund 900 000 Euro beziffert.

Selbst wenn der Planfeststellungsbeschluss rechtzeitig käme, gibt es noch einige Probleme. So haben Stadt und DVB zwar die Bauleute gebunden, so dass nicht neu ausgeschrieben werden muss. Unklar ist jedoch laut Schmidt-Lamontain, „inwieweit die ARGE Bau dann auch kapazitiv in der Lage ist weiter zu bauen“, wie er mitteilt. „Denn von deren Seite wurden sowohl die Arbeitskräfte als auch die Maschinen und Geräte teilweise auf anderen Baustellen eingesetzt.“

Und Zeit ist der entscheidende Faktor. Sie tickt vor allem für ein Teilprojekt der Stadtwerke Drewag die Uhr, das im Gesamtvorhaben mit erledigt werden soll und ebenfalls dem Baustopp unterliegt: Die Verlegung eines Fernwärmekanals in der Oskarstraße. Diese Arbeiten müssen zwingend vor Beginn der Heizperiode beendet sein. Im vergangenen Jahr sagte Drewag-Geschäftsführer Gerd Kaulfuß angesichts der damals ganz ähnlich gelagerten Probleme, dass man bis Anfang Mai eine Entscheidung brauche, ob die Fernwärmeleitung gebaut werden kann. Es ist sehr wahrscheinlich, dass in diesem Jahr eine ähnliche Frist gilt, da der Bauablauf als sehr kompliziert gilt und nicht ohne Weiteres umgestrickt werden kann. Sollten also Bauleute im Mai, spätestens Juni, nicht auf der Baustelle auftauchen, könnte sie bis ins Jahr 2019 ruhen. Auch dazu gibt es Überlegungen bei Verkehrsbetrieben und der Stadt. Dies für den Fall, dass „sich die Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses sehr weit verzögert und ein Baubeginn 2018 – zum Beispiel Mitte Dezember – nicht mehr sinnvoll ist“, wie es heißt. Zum Umgang mit der Fernwärmeleitung will sich die Stadt nicht äußern.

Von Uwe Hofmann

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