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Lokales Bauarbeiten auf Oskarstraße gehen nicht vor 2018 weiter
Dresden Lokales Bauarbeiten auf Oskarstraße gehen nicht vor 2018 weiter
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10:03 25.08.2017
Amtsleiter Reinhard Koettnitz, Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain und DVB-Vorstand Andreas Hemmersbach verkünden, dass in diesem Jahr auf der Oskarstraße nicht weitergebaut wird.  Quelle: Anja Schneider
Dresden

 Die Bauarbeiten für die Verlegung der Straßenbahngleise von der Franz-Liszt-Straße/Wasastraße in die Oskarstraße in Strehlen gehen in diesem Jahr nicht mehr weiter. Die Stadtverwaltung Dresden und die Dresdner Verkehrsbetriebe rechnen mit dem Fortgang der Arbeiten auf der Oskarstraße frühestens im Frühling 2018. Denn mittlerweile dauert das Planfeststellungsverfahren schon so lange, dass nun Verkehrs- und Emmissionsprognosen, die den Planungen der neuen Gleistrasse zugrunde liegen, aktualisiert werden müssen. Schließlich seien die nicht mehr aktuell, habe die Klägerpartei kritisiert, so die Stadt. Kläger ist ein Anwohner der Oskarstraße.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hatte aufgrund der Klage Mitte April einen Baustopp der Bauarbeiten, die am 1. März begonnen hatten, verfügt. Denn nach Auffassung des Senats waren „bei der im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung schwerwiegende Verfahrensfehler unterlaufen“, hieß es damals.

Schuld waren allerdings weder die Stadtverwaltung, noch die Verkehrsbetriebe. „Es gab weder fachliche Mängel durch die Bauarbeiten noch bei der Bauplanung“, betont Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain. Der Schwarze-Peter-Karte liegt offenbar bei der Landesdirektion als zuständiger Behörde für die Erteilung der Baugenehmigung. Deren Mitarbeitern sei ein formeller Fehler unterlaufen. Sie hätten bei der Bekanntmachung der Planungsunterlagen das Umweltverträglichkeitsgutachten, das Bestandteil der Unterlagen gewesen sei, nicht mit öffentlich auslegt, so die Stadt.

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Im Juni dieses Jahres wurden die Planungsunterlagen für das Bauprojekt deshalb nochmals öffentlich zur Diskussion gestellt. Nunmehr moniert die Klägerseite die Aktualität besagter Zehn-Jahres-Prognosen. Deshalb habe jetzt die Landesdirektion von Stadt und Verkehrsbetrieben eine neue verkehrstechnische Untersuchung gefordert. Die soll die zu erwartende Verkehrsbelastung im Baufeld rund um die Oskarstraße bis 2030 nachweisen.

„Die der Planung zugrunde liegende Verkehrstechnische Untersuchung basierte auf den Prognosezahlen bis 2025“, erklärt Straßen- und Tiefbauamtschef Reinhard Koettnitz. Als Folge der Forderung nach einer neuen verkehrstechnischen Untersuchung müssten auch die Gutachten zu Schallemissionen und Luftschadstoffen aktualisiert werden.

Die Stadt will all das Geforderte bis Ende September, Anfang Oktober vorlegen. Danach könnte das Gesamtpaket der Bauunterlagen für das Projekt Oskarstraße zum inzwischen fünften Mal öffentlich ausgelegt werden. „Wegen der gesetzlich dafür vorgeschriebenen Zeitketten verzögert sich die Erneuerung der Baugenehmigung erneut um mehrere Monate“, so die Stadt. Die Bauarbeiten – auch die Verlegung der Fernwärmeleitung und die Neugestaltung des Wasaplatzes – ruhen also weiter. „Realistisch gesehen passiert vor März nichts“, sagt Koettnitz.

Eine lange Zeit bis dahin. Deshalb mache man sich Gedanken, wie man die Belastung durch die Baustelle minimieren könne. „Wir überlegen, ob wir auf die Tiergartenstraße eine provisorische Schwarzdecke aufbringen, um den Verkehr erst mal wieder über diese Straße leiten zu können.“ Geprüft werde zudem, die Gehwege auf der Oskarstraße zwischen Gustav-Adolf-Platz und Wasaplatz winterfest zu machen. Außerdem soll das Kaitzbachbett gesichert werden. Auch an den vorübergehenden Rückbau der Bauampel am Wasaplatz ist gedacht.

Die Suppe, die die Landesdirektion der Bauherrengemeinschaft Stadt, DVB und Drewag eingebrockt hat, muss letztere im Grunde alleine auslöffeln. Sie trägt die Mehrkosten des Schlamassels, wurde am Donnerstag bei einem Vor-Ort-Termin deutlich. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. DVB-Vorstand Andreas Hemmersbach treibt der katastrophale Zustand der Gleise auf der Wasastraße und Wasaplatz die Schweißperlen auf die Stirn. „Es droht dort jederzeit eine Entgleisung.“

Stadtrat Tilo Wirtz (Die Linke) findet die Klage gegen das Bauprojekt bedauerlich, denn sie sei nicht inhaltlich begründet, sondern halte sich an Formalien auf. „Hier wird die Karte der juristischen Schikane ausgespielt.“ Stadtrat Gunter Thiele (CDU) findet es „ärgerlich, dass es jetzt zu einer weiteren Verzögerung der Baumaßnahme kommt“. Wichtig sei, dass alle Akteure gemeinsam so schnell wie möglich eine Lösung herbeiführen. Über Verantwortlichkeiten in diesem Fall müsse „an höherer Stelle“ diskutiert werden. „Da hat die Stadt nur geringe Einflussmöglichkeiten.“

Von Catrin Steinbach

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